SessionNet | 43. Sitzung des Finanzausschusses - 29.01.2013 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

FA 43/2013

Gremium

Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

29.01.2013

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung der Niederschrift der 42. Sitzung vom 08.01.2013 - öffentlicher Teil
Ö 4	Rückzahlung von Fördermitteln zur Wiederherstellung der vom Hochwasser der Elbe und ihrer Zuflüsse (2002) geschädigten Infrastruktur in den Gemeinden und Landkreisen des Landes Sachsen/Anhalt Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-001/2013	Vorlage Anlage 1 - Schreiben vom Landesverwaltungsamt Rückforderungsbescheid von Fördermitteln Anlage 2 - Urteil vom Verwaltungsgericht zur Rückforderung von Fördermitteln Anlage 3 - Schreiben vom Landesverwaltungsamtes Zinsfestsetzungsbescheid Anlage 4 - Urteil vom Verwaltungsgericht Zinsfestsetzungsbescheid
Ö 5	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001 (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-056/2012	Vorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung Anlage 8 - Erläuterung zur Kalkulation Anlage 9 - Synopse Anlage 2 - Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Kalkulation der Hallennutzungsgebühren Anlage 4 - Sonstige Gebühren Anlage 5 - Grabkäufe und Hallennutzung 2012 Anlage 6 - Flächenverhältnisse der Friedhöfe Anlage 7 - BAB Einnahmen und Ausgaben
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortschaft Mochau Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-055/2012	Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortschaft Mochau Anlage 2 - Nachkalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Nachkalkulation Trauerhallengebühr Anlage 4 - Grabkäufe, Verlängerungen und Hallennutzungen Anlage 5 - Ergebnisse der Friedhöfe in Jahren 2009 - 2011 Anlage 6 - Flächenverhältnis der Friedhöfe Anlage 7 - Synopse Vorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortschaft Mochau alt
Ö 7	Entgegennahme der Jahresrechnung 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 gemäß § 170 GO LSA Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-109/2012	Vorlage Anlage 2 - Schlussbericht RPA Jahresrechnung 2011 Anlage 3 - Stellungnahme des Oberbürgermeisters 01 Erklärung OB zur Jahresrechnung 02a Kassenmäßiger Abschluss 02b Buchmäßiger Kassenbestand 02c Kassenlage 03a Haushaltsrechnung Feststellung Ergebnis 03b Haushaltsrechnung 04 Vermögensübersicht 05a Übersicht über die Schulden 05b Erläuterungen zum Schuldenstand 05c Entwicklung der Kreditinanspruchnahme 05d Neuaufnahme von Krediten 05e Schuldenstand inkl Eigengesellschaften 05f Grafik Schuldenentwicklung 05g Grafik Entwicklung Schuldenstand 05h Grafik Inanspruchnahme der Kreditermächtigungen 06a Übersicht über die Rücklagen 06b Entwicklung der allgemeinen Rücklage 07a Übersicht über die Bürgschaften 07b Entwicklung des Standes der Bürgschaften 08 Rechenschaftsbericht 09a Rechnungsquerschnitt EP 0 8 09b Rechnungsquerschnitt EP 9 10 Gruppierungsübersicht 11 Finanzierungsübersicht 12 Konsolidierungskonzept Abrechnung
Ö 8	Informationen zur Haushaltskonsolidierung
Ö 9	Informationen über bewilligte über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information