Stadtrat - 26.09.2012 - 16:00-19:42 Uhr

Sitzung
SR 34/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.09.2012
Zeit
16:00-19:42 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Berichterstattung zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus der Geschäftsstelle "Luther 2017" 
Ö 6Informationen 
Ö 6.1Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6.2Informationsvorlagen 
Ö 6.2.1Information zum Beschluss des Stadtrates Nr. I/174-16-10: Verbesserung der kommunalen Kinderbetreuung in der Lutherstadt Wittenberg IV-033/2012
Ö 6.2.2Informationen zu Umzug und Neugestaltung der Städtischen Sammlungen IV-034/2012
Ö 6.2.3Information zum Arbeitsstand - Bebauungsplan W14 "Gewerbegebiet mit Gewächshausanlage westlich Heuweg" - Bebauungsplan W15 "Gewerbegebiet - Gewächshausanlage 1. bis 3. Bauabschnitt" IV-038/2012
Ö 6.2.4Neubau einer Feuerwache - Information zum Verwaltungshandeln IV-042/2012
Ö 6.2.5Stand der Umsetzung des Beschlusses I/304-33-12 - Bewirtschaftung Cranach-Hof, Schlossstraße 1 - Interim IV-043/2012
Ö 7Feststellung der Niederschrift der 33. Stadtratssitzung vom 27.06.2012 - öffentlicher Teil 
Ö 8Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Braunsdorf zum Ehrenbeamten BV-070/2012
Ö 9Ernennung des neugewählten Ortswehrleiters 
Ö 10Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012 BV-071/2012
Ö 111. Nachtragshaushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2012 BV-072/2012
Ö 12Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) BV-069/2011
Ö 12.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) - „Berücksichtigung von Grundsätzen der Barrierefreiheit“ AEA-008/2012
Ö 12.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) - „Durchgangsbreite für Fußgänger sichern“ AEA-009/2012
Ö 12.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) - „Regulierung von Werbung für Volksbeschlüsse“ AEA-010/2012
Ö 13Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) BV-070/2011
Ö 13.1Änderungsantrag des Bauausschusses: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) AEA-005/2012
Ö 14Beschluss über die Benennung der Zufahrtstraße zwischen Mauerstraße und Arsenalplatz sowie die Umbenennung eines Teilstückes der Scharrenstraße BV-049/2012
Ö 15Vorhabenbezogener Bebauungsplan O1, Vorhaben- und Erschließungspläne Nr. 1 (VE1) - Intersport Klöpping und Nr. 2 (VE2) - Firma Schandert / 1. Änderung / Abwägung und Satzung BV-062/2012
Ö 16Antrag der CDU-Fraktion: „Verkehrssicherheit im Lindenfeld – Arbeitsauftrag zur Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in der Zimmermannstraße“ A-002/2012
Ö 17Antrag der CDU-Fraktion: „Verkehrssicherheit in den Stadtquartieren erhöhen – Prüfung von Einbahnstraßenregelung“ A-003/2012
Ö 18Informationen des Vorsitzenden 
Ö 19Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 20Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12

N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information