Sitzung
SR 34/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.09.2012
Zeit
16:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Berichterstattung zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus der Geschäftsstelle "Luther 2017"
 
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.2
Informationsvorlagen
 
Ö 6.2.1
Information zum Beschluss des Stadtrates Nr. I/174-16-10: Verbesserung der kommunalen Kinderbetreuung in der Lutherstadt Wittenberg
IV-033/2012
Ö 6.2.2
Informationen zu Umzug und Neugestaltung der Städtischen Sammlungen
IV-034/2012
Ö 6.2.3
Information zum Arbeitsstand - Bebauungsplan W14 "Gewerbegebiet mit Gewächshausanlage westlich Heuweg" - Bebauungsplan W15 "Gewerbegebiet - Gewächshausanlage 1. bis 3. Bauabschnitt"
IV-038/2012
Ö 6.2.4
Neubau einer Feuerwache - Information zum Verwaltungshandeln
IV-042/2012
Ö 6.2.5
Stand der Umsetzung des Beschlusses I/304-33-12 - Bewirtschaftung Cranach-Hof, Schlossstraße 1 - Interim
IV-043/2012
Ö 7
Feststellung der Niederschrift der 33. Stadtratssitzung vom 27.06.2012 - öffentlicher Teil
 
Ö 8
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Braunsdorf zum Ehrenbeamten
BV-070/2012
Ö 9
Ernennung des neugewählten Ortswehrleiters
 
Ö 10
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012
BV-071/2012
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2012
BV-072/2012
Ö 12
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)
BV-069/2011
Ö 12.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) - „Berücksichtigung von Grundsätzen der Barrierefreiheit“
AEA-008/2012
Ö 12.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) - „Durchgangsbreite für Fußgänger sichern“
AEA-009/2012
Ö 12.3
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) - „Regulierung von Werbung für Volksbeschlüsse“
AEA-010/2012
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)
BV-070/2011
Ö 13.1
Änderungsantrag des Bauausschusses: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)
AEA-005/2012
Ö 14
Beschluss über die Benennung der Zufahrtstraße zwischen Mauerstraße und Arsenalplatz sowie die Umbenennung eines Teilstückes der Scharrenstraße
BV-049/2012
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan O1, Vorhaben- und Erschließungspläne Nr. 1 (VE1) - Intersport Klöpping und Nr. 2 (VE2) - Firma Schandert / 1. Änderung / Abwägung und Satzung
BV-062/2012
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion: „Verkehrssicherheit im Lindenfeld – Arbeitsauftrag zur Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in der Zimmermannstraße“
A-002/2012
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion: „Verkehrssicherheit in den Stadtquartieren erhöhen – Prüfung von Einbahnstraßenregelung“
A-003/2012
Ö 18
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 19
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 20
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr

N 21
gesperrte Information
 
N 22
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