Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe - 11.09.2012 - 18:00-18:57 Uhr

Sitzung
FA 38/2012
Gremium
Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
11.09.2012
Zeit
18:00-18:57 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Feststellung folgender Niederschriften:
- 36. Sitzung vom 05.06.2012
- außerordentliche Sitzung am 27.06.2012		 
Ö 42. Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg" in der aktuellen Fassung vom 06.06.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-035/2012
Ö 5Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV-069/2011
Ö 6Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-070/2011
Ö 7Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-071/2012
Ö 81. Nachtragshaushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV-072/2012
Ö 9Überplanmäßige Ausgabe zur Ausstattung Musik-Spiel-Bastelraum sowie der Einrichtung einer Lernwerkstatt in der Grundschule Ferdinand Freiligrath

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-073/2012
Ö 10Informationen über bewilligte über-/außerplanmäßige Ausgaben 
Ö 11Mitteilungen und Anfragen