Stadtrat - 22.05.2002 - 16:00-21:10 Uhr

Sitzung
SR 42/2002
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
22.05.2002
Zeit
16:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 5.1Stand der externen Prüfung bezüglich Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 
Ö 5.2Nordumfahrung Wittenberg 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 41. Stadtratssitzung vom 24.04.2002 - öffentlicher Teil 
Ö 7Antrag der CDU-, FDP-, PDS- und SPD-Fraktion Bildung eines Beirates für Partnerschaftsarbeit 
Ö 8Absichtserklärung über die Entwicklung einer Partnerschaft zwischen Haderslev Kommune und Lutherstadt Wittenberg 
Ö 9Geschäftsstelle des Luther-Zentrum Wittenberg e.V. im Alten Rathaus 
Ö 10Mietvertrag mit der Stiftung Christliche Kunst Wittenberg für Räume im Alten Rathaus 
Ö 11Mietvertrag mit dem Landkreis Wittenberg für Räume im Alten Rathaus zur Einrichtung eines Kontaktbüros Fläming-Flandern 
Ö 12Kreditrahmenbeschluss 2002 für den Entwässerungsbetrieb der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 13Richtlinie zur Förderung von Vereinen in der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 14Übertragung des Tierparks der Lutherstadt Wittenberg an den Förderverein Tierpark Wittenberg e. V. zum 01.07.2002 
Ö 15Grundsatzbeschluss zur Modernisierung der Sportanlage im Volkspark 
Ö 16Verpachtung der Sportstätte "Am Volkspark" an den Verein FC Grün-Weiß Piesteritz e. V. 
Ö 17Modellvorhaben "Fußgänger- und fahrradfreundliche Stadt" / Grundsatzbeschluss 
Ö 18Rückzahlung von Fördermitteln für die äußere Erschließung Heuweg 
Ö 19Grundsatzbeschluss zum Bauvorhaben Ersatzneubau Brücke im Zuge des Probsteiweges 
Ö 20Beschluss zum technischen Ausbauprogramm Straßenbau Rooseveltstraße 
Ö 21Informationen des Vorsitzenden 
Ö 22Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 23Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information