33. Sitzung des Stadtrates - 27.06.2012 - 16:00-19:35 Uhr

Sitzung
SR 33/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
27.06.2012
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 5.1

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 5.2

Informationsvorlagen

 
Ö 5.2.1

Aufnahme eines Kommunalkredites

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-027/2012
Ö 5.2.2

Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-030/2012
Ö 5.2.3

Bewirtschaftung Cranachhof Markt 4 - Stand 01. Mai 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-025/2012
Ö 5.2.4

Auflösung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Kropstädt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-028/2012
Ö 5.2.5

Neubau einer Feuerwache - Information zum Verwaltungshandeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-024/2012
Ö 5.2.6

Jahresbericht 2011 des Städtischen Sicherheitsrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-019/2012
Ö 6

Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg

 
Ö 7

Feststellung der Niederschrift der 32. Stadtratssitzung vom 25.04.2012 - öffentlicher Teil

 
Ö 8

Beschlussvorlagen

 
Ö 8.1 BV-048/2012
Ö 8.2 BV-047/2012
Ö 8.3 BV-034/2012
Ö 8.4

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen

BV-069/2011
Ö 8.5

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen

BV-070/2011
Ö 8.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-001/2012
Ö 8.5.2

Änderungsantrag des Bauausschusses: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

AEA-005/2012
Ö 8.6 BV-044/2012
Ö 8.7 BV-031/2012
Ö 8.7.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Beschluss über die Benennung der vier Planstraßen im Bebauungsplangebiet N10 "Wohnbebauung Lerchenberg", Teilpläne B und C

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-003/2012
Ö 8.7.2

Antrag des Kulturausschusses - Beschluss über die Benennung der vier Planstraßen im Bebauungsplangebiet N10 "Wohnbebauung Lerchenberg", Teilpläne B und C

Beschluss: Einstimmig angenommen

AEA-004/2012
Ö 8.8 BV-043/2012
Ö 9

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 10

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

 
Ö 11

Anfragen

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 14.1

gesperrte Information

 
N 14.2

gesperrte Information

 
N 14.3

gesperrte Information

 
N 14.4

gesperrte Information

 
N 14.5

gesperrte Information

 
N 14.6

gesperrte Information

 
N 14.7

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information