Sitzung
SR 33/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
27.06.2012
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.2
Informationsvorlagen
 
Ö 5.2.1
Aufnahme eines Kommunalkredites

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-027/2012
Ö 5.2.2
Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-030/2012
Ö 5.2.3
Bewirtschaftung Cranachhof Markt 4 - Stand 01. Mai 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-025/2012
Ö 5.2.4
Auflösung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Kropstädt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-028/2012
Ö 5.2.5
Neubau einer Feuerwache - Information zum Verwaltungshandeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-024/2012
Ö 5.2.6
Jahresbericht 2011 des Städtischen Sicherheitsrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-019/2012
Ö 6
Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg
 
Ö 7
Feststellung der Niederschrift der 32. Stadtratssitzung vom 25.04.2012 - öffentlicher Teil
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1 BV-048/2012
Ö 8.2 BV-047/2012
Ö 8.3 BV-034/2012
Ö 8.4
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen

BV-069/2011
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen

BV-070/2011
Ö 8.5.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-001/2012
Ö 8.5.2
Änderungsantrag des Bauausschusses: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

AEA-005/2012
Ö 8.6 BV-044/2012
Ö 8.7 BV-031/2012
Ö 8.7.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Beschluss über die Benennung der vier Planstraßen im Bebauungsplangebiet N10 "Wohnbebauung Lerchenberg", Teilpläne B und C

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-003/2012
Ö 8.7.2
Antrag des Kulturausschusses - Beschluss über die Benennung der vier Planstraßen im Bebauungsplangebiet N10 "Wohnbebauung Lerchenberg", Teilpläne B und C

Beschluss: Einstimmig angenommen

AEA-004/2012
Ö 8.8 BV-043/2012
Ö 9
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 10
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 11
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 13
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N 15
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