Sitzung
FA 36/2012
Gremium
Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
05.06.2012
Zeit
18:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 23.04.2012
 
Ö 6
Schaffung organisatorischer und struktureller Voraussetzungen für die langfristige Sicherung der Qualität von Kindertagesstätten und anderen Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg unter den Bedingungen des demografischen Wandels

Beschluss: 1. Lesung

 BV-046/2012
Ö 4
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-069/2011
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-070/2011
Ö 5.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 AEA-001/2012
Ö 7
Berichterstattung zum aktiven Zinsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-020/2012
Ö 8
Informationen über bewilligte über-/außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information