31. Sitzung des Finanzausschusses - 29.11.2011 - 17:00-19:09 Uhr

Sitzung
FA 31/2011
Gremium
Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
29.11.2011
Zeit
17:00-19:09 Uhr

Beginn 17:00
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Feststellung der Niederschriften der 30. Sitzung vom 01.11.2011

 
Ö 4

Außerplanmäßige Ausgabe für den Ausgleich des Verlustes der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH aus dem Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-107/2011
Ö 5

Überplanmäßige Ausgabe für den Ausgleich des Verlustes des internationalen Musikfestivals "Himmel auf Erden" vom 24. Juni bis 03. Juli 2011

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-110/2011
Ö 6

Mitgliedschaften der Lutherstadt Wittenberg in Vereinen und Verbänden

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-096/2011
Ö 7

Mitgliedschaften in Pflichtverbänden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-019/2011
Ö 8

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-069/2011
Ö 9

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-070/2011
Ö 10

Entgegennahme der Jahresrechnung 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 gemäß § 170 GO LSA

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-088/2011
Ö 11

Informationen zur Haushaltskonsolidierung

 
Ö 12

Informationen über bewilligte über-/außerplanmäßige Ausgaben

 
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen