Stadtrat - 27.03.2002 - 16:00-22:20 Uhr

Sitzung
SR 40/2002
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
27.03.2002
Zeit
16:00-22:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 2.1Ernennung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 20.02.2002 und der 39. Stadtratssitzung - öffentlicher Teil 
Ö 7Beschluss über die Benutzungsentgelte für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg nach dem Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt (KiBeG) 
Ö 8Neufassung der Beschlussvorlage zur Zukunft des Theaters 
Ö 9Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) 293/2000
Ö 10Cranachhof Markt 4 - Realisierung des II. Bauabschnittes der Hofanlage 
Ö 11Umstufungsvereinbarungen im Rahmen der Ortsumgehung Wittenberg - 2. und 3. Planungsabschnitt 
Ö 12Verfügung vom 05.12.2001 des Regierungspräsidiums Dessau zur Genehmigung des Bebauungsplanes S1, Teilplan 2 "Östliche Ringstraße" Lutherstadt Wittenberg 
Ö 13Bebauungsplan W4 "Alter Elbhafen", Teilplan A - 2. Änderung / Abwägung und Satzung 
Ö 14Austritt der Ortsteile Pratau und Seegrehna aus dem Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand 
Ö 15Wirtschaftsplan 2002 für das Förderprogramm "Städtebauliche Erneuerung und Weiterentwicklung in großen Wohngebieten" - Fördergebiet "Wittenberg-West" 
Ö 16Wirtschaftsplan 2002 für das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" - Maßnahme: Wohngebiet "Lerchenberg - Trajuhnscher Bach" 
Ö 17Wirtschaftsplan 2002 für das Förderprogramm "Städtebauliche Erneuerung und Weiterentwicklung in großen Wohngebieten" Programmjahr 2001 
Ö 18Wirtschaftsplan 2002 für die Förderprogramme "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme" sowie "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Maßnahme "Altstadt Wittenberg" 
Ö 19Haushaltssatzung für das Jahr 2002 
Ö 20Informationen des Vorsitzenden 
Ö 21Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 22Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information