SessionNet | 23. Sitzung des Stadtrates - 29.06.2011

Sitzung

SR 23/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

29.06.2011

Zeit

16:00-21:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Feststellung der Niederschrift der 22. Stadtratssitzung vom 27.04.2011 - öffentlicher Teil
Ö 7	Feststellen des Ausscheidens von Herrn Jörg Schindler aus dem Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-043/2011	Vorlage
Ö 8	Nachverpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden
Ö 9	Bewertung von beweglichen Gegenständen des Anlagevermögens Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-046/2011	Vorlage
Ö 10	Einführung eines aktiven Zinsmanagements Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-047/2011	Vorlage
Ö 11	Neubau einer Feuerwache am Standort Wittenberg-West Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-026/2011	Beschluss-Nr.: I/227-23-11 Vorlage Vorlage (1. Änderung)
Ö 12	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-020/2011	Vorlage
Ö 13	7. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung sowie über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Reisekosten für ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlbeamte auf Zeit (Entschädigungssatzung) vom 24.11.2004 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-025/2011	Vorlage (1. Änderung)
Ö 14	Straßenbaumaßnahme Karlstraße Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-060/2011	Vorlage
Ö 15	Bebauungsplan N 10 "Wohnbebauung Lerchenberg" Teilpläne B + C / Abwägung - Satzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-044/2011	Vorlage
Ö 16	Rahmenvereinbarung über die Sanierung des Augusteums, des Schlosses und der Schlosskirche in der Lutherstadt Wittenberg vom 19. Oktober 2009 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-049/2011	Vorlage (1. Änderung) Vorlage
Ö 17	Zentrenkonzept Lutherstadt Wittenberg / Abwägung und Beschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-032/2011	Vorlage
Ö 18	Beschluss über die Benennung der Planstraße C im Bebauungsplan O4, Teilplan A Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-033/2011	Vorlage
Ö 19	Informationen des Vorsitzenden
Ö 20	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 21	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr