21. Sitzung des Stadtrates - 30.03.2011 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
SR 21/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
30.03.2011
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Feststellung der Niederschrift der 20. Stadtratssitzung vom 23.02.2011 - öffentlicher Teil

 
Ö 7

Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg

 
Ö 8

Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW) durch Bestätigung des Gesellschafterbeschlusses vom 28.10.2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-004/2011
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan O1 Vorhaben- und Erschließungspläne Nr. 1 (VE1) "Intersport Klöpping" und Nr. 2 (VE2) "Firma Schandert" / Abwägung und Satzung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-006/2011
Ö 10

Verwarn- und Bußgeldkatalog der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV-001/2011
Ö 11

Antrag der Fraktion Allianz der Bürger - Schaffung eines arbeitsfähigen Ordnungsdienstes

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

 045/2010
Ö 12

gesperrte Information

 
Ö 13

Antrag der CDU-Fraktion - Leerstands- und Abrisskataster der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 A-001/2011
Ö 14

Antrag der CDU-Fraktion - Gebietsabgrenzung des Fördergebietes Soziale Stadt "Trajuhnscher Bach/Lerchenberg"

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 A-002/2011
Ö 15

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 16

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

 
Ö 17

Anfragen

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information