Sitzung
SR 31/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.10.2022
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 30. Sitzung vom 21.09.2022
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)
 
Ö 8
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Pratau zum Ehrenbeamten
BV-064/2022
Ö 9
Jahresabschluss des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg
BV-102/2022
Ö 10
Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg 2023-2025
BV-120/2022
Ö 11
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015
BV-121/2022
Ö 12
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 30.11.2016
BV-122/2022
Ö 13
Wirtschaftsplan 2023 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg
BV-144/2022
Ö 14
Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwWhgSt)
BV-105/2022
Ö 15
Einführung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg
BV-088/2022
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 5 Lidl-Berliner Chaussee/Einleitung und Aufstellung
BV-110/2022
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan GR 2 Elbe Caravan - Straße der Freundschaft / Einleitung und Aufstellung
BV-113/2022
Ö 18
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für die Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze und die Sicherstellung der Verkehrssicherheit der Spielplatzgeräte
BV-118/2022
Ö 19
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Abdeckung dringender laufender Ausgaben im Produkt Öffentliches Grün Wittenberg
BV-119/2022
Ö 20
Überplanmäßige Auszahlung im Rahmen der Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Beleuchtungs- und Beregnungsanlage "Platz der Jugend"
BV-180/2022
Ö 21
Pachtvertrag und Fördervereinbarung FC Grün-Weiß Piesteritz - Volkspark 10
BV-123/2022
Ö 22
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen
BV-128/2022
Ö 23
Beratung über den Einwohnerantrag über die Bildung einer Ortschaft Piesteritz, bestehend aus dem Stadtteil Piesteritz und die Einrichtung eines Ortschaftsrates
 
Ö
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" zum Top 23 Beratung über den Einwohnerantrag über die Bildung einer Ortschaft Piesteritz, bestehend aus dem Stadtteil Piesteritz und die Einrichtung eines Ortschaftsrates
A-007/2022
Ö 24
Antrag der Fraktion AdB - Erklärung des Wittenberger Stadtrats zur Relief-Tafel mit der Judensau an der südlichen Außenwand der Stadtkirche
A-005/2022
Ö 25
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sozialen Härten im Energie- und Heizkostenbereich aktiv entgegentreten und diese abfedern
A-006/2022
Ö 26
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
26. Beteiligungsbericht der Lutherstadt Wittenberg
IV-047/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:22 Uhr

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