Sitzung
HWA 22/2022
Gremium
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
17.03.2022
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:
- 20. Sitzung vom 16.12.2021
- 21. Sitzung vom 20.01.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
 
Ö 5
Kinderförderungsgesetz – KiFöG LSA;
hier: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kindertagesstättenwerk der Lutherstadt Wittenberg e. V., dem Landkreis Wittenberg und der Lutherstadt Wittenberg zur Durchführung eines gemeinsamen Pilotprojektes

Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben

 BV-013/2022
Ö 6
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Straach

Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben

 BV-001/2022
Ö 7
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Straach zum Ehrenbeamten

Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben

 BV-002/2022
Ö 8
Aufhebung des Selbstbindungsbeschlusses Kommunale Wirtschaftsinitiative der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben

 BV-009/2022
Ö 9
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
Überprüfung kommunaler Mandatsträger nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-008/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information