SessionNet | 25. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf - 17.10.2022 - 18:30-19:45 Uhr

Sitzung

ORSD 25/2022

Gremium

Ortschaftsrat Schmilkendorf

Raum

Schmilkendorf, Gemeindehaus Schmilkendorf, Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg

Datum

17.10.2022

Zeit

18:30-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 24. Sitzung vom 29.08.2022 Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 4	Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)
Ö 5	Freigabe von Mitteln aus dem Ortschaftsbudget Schmilkendorf 2022 zur Beschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel Beschluss: Vorlage wurde zurückverwiesen	BV-126/2022	Vorlage
Ö 6	Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-107/2022	Beschluss-Nr.: I/398-32-22 Vorlage Anlage 1: Straßenreinigungssatzung Anlage 1.1: Straßenverzeichnis Anlage 1.2: Straßenverzeichnis OT Anlage 1.3: Gegenüberstellung
Ö 7	Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-108/2022	Vorlage (1. Änderung - Stand 10.10.2022 Beschluss-Nr.: I/399-32-22 Vorlage (Stand 02.09.2022) Anlage 1: Satzungstext Straßenreinigungsgebühren Anlage 2: Zusammenfassung Veranlagungsmeter Anlage 3: Übersicht der umlagefähigen und nicht umlagefähigen Meter Anlage 4: Ermittlung Allgemeininteresse Anlage 5: Kalkulation Straßenreinigung und Winterdienst Anlage 6: Betriebsabrechnungsbogen Straßenreinigung 2019 Anlage 7: Betriebsabrechnungsbogen Straßenreinigung 2020 Anlage 8: Betriebsabrechnungsbogen Straßenreinigung 2021 Anlage 9: Zusammenfassung Betriebsabrechnungsbogen/Ermittlung Mittelwert Anlage 10: Kostenerfassung Anlage 11: Preiskalkulation Anlage 12: Gegenüberstellung
Ö 8	Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg 2023-2025 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-120/2022	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes 2023-2025
Ö 9	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-121/2022	Vorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 18.12.2015
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 30.11.2016 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-122/2022	Vorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung dezentrale Abwasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 30.11.2016
Ö 11	Ortschaftsbudget
Ö 12	Vorbereitung Weihnachtsfeiern 2022
Ö 13	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen