SessionNet | 27. Sitzung des Ortschaftsrates Reinsdorf - 05.10.2022 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung

ORR 27/2022

Gremium

Ortschaftsrat Reinsdorf

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Dorfgemeinschaftshaus Braunsdorf, Versammlungsraum, Am Teich 8, 06889 Lutherstadt Wittenberg

Datum

05.10.2022

Zeit

18:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Antwort an M.Köppen 24.ORR-1

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften folgender Sitzungen: - Beschlussfassung im elektronischen Verfahren vom 03.08. bis 17.08.2022 - 26. Sitzung vom 31.08.2022
Ö 4	Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:00 Uhr)
Ö 5	Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Bereich Sportförderung - Projektförderung über die Einwohnerpauschale Reinsdorf - 3. Änderungsantrag Sportverein Reinsdorf e.V. - „Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine„ Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-096/2022	Beschluss-Nr.: ORR/46-27-22 Vorlage Anlage 01 Übersicht Projektantrag im Bereich Sportförderung Anlage 02 a Stellungnahme der Verwaltung zum 3. Änderungsantrag "Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine" – Sportverein Reinsdorf e.V. Anlage 02 b 3. Änderungsantrag Sportverein Reinsdorf e.V. - "Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine"
Ö 6	Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-107/2022	Beschluss-Nr.: I/398-32-22 Vorlage Anlage 1: Straßenreinigungssatzung Anlage 1.1: Straßenverzeichnis Anlage 1.2: Straßenverzeichnis OT Anlage 1.3: Gegenüberstellung
Ö 7	Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-108/2022	Vorlage (1. Änderung - Stand 10.10.2022 Beschluss-Nr.: I/399-32-22 Vorlage (Stand 02.09.2022) Anlage 1: Satzungstext Straßenreinigungsgebühren Anlage 2: Zusammenfassung Veranlagungsmeter Anlage 3: Übersicht der umlagefähigen und nicht umlagefähigen Meter Anlage 4: Ermittlung Allgemeininteresse Anlage 5: Kalkulation Straßenreinigung und Winterdienst Anlage 6: Betriebsabrechnungsbogen Straßenreinigung 2019 Anlage 7: Betriebsabrechnungsbogen Straßenreinigung 2020 Anlage 8: Betriebsabrechnungsbogen Straßenreinigung 2021 Anlage 9: Zusammenfassung Betriebsabrechnungsbogen/Ermittlung Mittelwert Anlage 10: Kostenerfassung Anlage 11: Preiskalkulation Anlage 12: Gegenüberstellung
Ö 8	Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg 2023-2025 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-120/2022	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes 2023-2025
Ö 9	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-121/2022	Vorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 18.12.2015
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 30.11.2016 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-122/2022	Vorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung dezentrale Abwasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 30.11.2016
Ö 11	Ortschaftsbudget
Ö 12	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information