SessionNet | außerordentliche Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses - 14.04.2021 - 15:00-15:09 Uhr

Sitzung

HWA 13/2021

Gremium

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

14.04.2021

Zeit

15:00-15:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

PowerPoint-Präsentation

Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 15:00 Uhr)
Ö 4	Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechtes nach § 24 BauGB für eine Teilfläche des Flurstückes 40 der Flur 48 in der Gemarkung Wittenberg Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-029/2021	Beschluss-Nr.: I/212-17-21 Vorlage (1. Änderung, Stand: 26.03.2021) Anlage 1 - Flurkartenauszug Anlage 2 - Flurkartenauszug mit Luftbild Anlage 3 - Auszug B-Plan Vorlage (Stand: 08.03.2021)
Ö 5	Auswahlkriterien für die Neuvergabe der Wasserkonzessionen für die Ortschaften Abtsdorf, Boßdorf, Kropstädt und Straach Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-041/2021	Beschluss-Nr.: I/209-17-21 Vorlage Anlage 1 – Katalog der Auswahlkriterien und deren Gewichtung Anlage 2 – Erläuterungen zu den Auswahlkriterien Hinweis Mitwirkungsverbot und Neutralitätsgebot
Ö 6	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung