Sitzung
KA 18/2021
Gremium
Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00-18:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 17. Sitzung vom 17.11.2021
 
Ö 5 BV-227/2021
Ö 6 BV-196/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/Die PARTEI zur BV-196/2021 - Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg - § 16 Bürgerbefragung

Beschluss: Antrag ohne Abstimmung an den Stadtrat zur Beschlussfassung weitergeleitet

AEA-015/2021
Ö 7 BV-197/2021
Ö
Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Aufzeichnung der Ratssitzungen und beschließenden Ausschüsse - neuer Absatz § 5

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-013/2021
Ö
Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Namentliche Abstimmung § 13 Abs. 5 Satz 2

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-014/2021
Ö 8
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung