Sitzung
KA 18/2021
Gremium
Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00-18:21 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr) | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 17. Sitzung vom 17.11.2021 | ||
Ö 5 |
Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben | BV-227/2021 | |
Ö 6 |
Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben | BV-196/2021 | |
Ö | Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/Die PARTEI zur BV-196/2021 - Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg - § 16 Bürgerbefragung
Beschluss: Antrag ohne Abstimmung an den Stadtrat zur Beschlussfassung weitergeleitet | AEA-015/2021 | |
Ö 7 |
Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben | BV-197/2021 | |
Ö | Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Aufzeichnung der Ratssitzungen und beschließenden Ausschüsse - neuer Absatz § 5
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | AEA-013/2021 | |
Ö | Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Namentliche Abstimmung § 13 Abs. 5 Satz 2
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | AEA-014/2021 | |
Ö 8 | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung |