Sitzung
SR 18/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
15.12.2010
Zeit
16:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der 17. Stadtratssitzung vom 24.11.2010 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Bericht der Unterhaltungsverbände Nuthe/Rossel und Fläming-Elbaue
 
Ö 8
Beteiligung der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH an der Wohnungsbaugesellschaft mbH Coswig

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

 145/2010
Ö 9
Abberufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz

Beschluss: Einstimmig angenommen

 142/2010
Ö 10
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz

Beschluss: Einstimmig angenommen

 143/2010
Ö 11
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kropstädt zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 144/2010
Ö 12
Auflösung des Abwasserzweckverbandes Kropstädt

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 146/2010
Ö 13
Bestätigung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Kropstädt und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008 gemäß § 170 GO LSA

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 121/2010
Ö 14
Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kropstädt und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 gemäß § 170 GO LSA

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 122/2010
Ö 15
Entgegennahme der Jahresrechnung 2009 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 gemäß § 170 GO LSA

Beschluss: Einstimmig angenommen

 133/2010
Ö 16
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2010 durch die Kommunalaufsichtsbehörde

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 148/2010
Ö 17
Erörterung des 14. Beteiligungsberichtes
 
Ö 18
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 105/2010
Ö 19
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 115/2010
Ö 20
5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der kommunalen Friedhöfe der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

 123/2010
Ö 21
Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 046/2010
Ö 22
Langfristige Sicherstellung der Durchführung des Renaissance-Musikfestivals in Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 durch jährliche Projektförderungen

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 078/2010
Ö 23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan I2 "Einkaufszentrum Arsenalplatz" - 1. Änderung / Abwägung und Satzung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 135/2010
Ö 24
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 25
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 26
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 27
gesperrte Information
 
N 28
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N 29
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