SessionNet | 12. Sitzung des Kulturausschusses - 24.03.2021 - 17:00-18:13 Uhr

Sitzung

KA 12/2021

Gremium

Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

24.03.2021

Zeit

17:00-18:13 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

PP-Präsentation

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 11. Sitzung vom 24.02.2021
Ö 5	Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Bereich Sportförderung - institutionelle Förderung - Zuschüsse an Sportvereine für Erbbauzins, Mieten und Pachten sowie für Betriebskosten über 1.000,00 Euro - Förderantrag „Personalkostenzuschuss“ – SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Beschluss: 2. Lesung	BV-010/2021	Beschluss-Nr.: V-40-13-21 Vorlage Anlage 01: Übersicht Antrag institutionelle Förderung im Bereich Sportförderung Anlage 02 a: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag auf institutionelle Förderung „Personalkosten“ - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Anlage 02 b: Förderantrag „Personalkosten“ - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Anlage 03: Übersicht Bewirtschaftung städtischer Sportstätte – Turnhalle „Elbhafen“ Anlage 04: Hallenbelegungsplan Anlage 05: Lageplan Turnhalle Anlage 06: Lageplan Raumplan Anlage 07: vorläufige Trainingszeiten Schuljahr 2019/2020 Antwort SR Hoffmann - Höhe der Fördermittel Antwort SRin Dr. Haseloff Nutzung der Turnhalle
Ö 6	Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-247/2020	Beschluss-Nr.: I/285-21-21 Vorlage 3. Änderung (Stand: 01.11.2021) Vorlage 2. Änderung (Stand: 14.10.2021) Vorlage 1. Änderung (Stand: 10.08.2021) Anlage 1 - Erläuterung zur Änderung der Grundschulbezirke Anlage 2 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg (Stand 10.08.2021) Anlage 3 - räumliche Abgrenzung der Schulbezirke Anlage 4 - Anschreiben Landesschulamt zur Stellungnahme des Landkreises (Stand: 10.08.2021) Anlage 5 - Antwort des Landesschulamtes (Stand: 10.08.2021) Anlage 6 - Anschreiben LK zur Schulentwicklungsplanung (Stand: 13.10.2021) Anlage 7 - Stellungnahme Lutherstadt Wittenberg (Stand: 13.10.2021) Anlage 8 - Aktualisierung gemäß bestehende Satzung (Stand: 13.10.2021) Anlage 9 - Aktualisierung gemäß Beschlussvorschlag (Stand: 13.10.2021) Anlage 10 - Rechtsauskunft zur Behandlung von Widersprüchen gegen Beschlüsse des Stadtrates (Stand: 01.11.2021) 20210608 Widerspruch des OB geg. Beschluss zur BV-247-2020 Beschluss-Nr.: I/220-18-21 Vorlage (Stand: 21.01.2021) Anlage 2 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Antwort SR Dübner - 17. SR vom 14.04.2021 Antwort SR Dübner - Stellungnahme Landkreis
Ö	Änderungsantrag der Fraktion „FREIE WÄHLER“ zur BV-247/2020 – Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	AEA-001/2021	Änderungsantrag
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-247/2020 – Änderung § 2 Abs. 3 der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag ohne Abstimmung an den Stadtrat zur Beschlussfassung weitergeleitet	AEA-002/2021	Änderungsantrag
Ö 7	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung