SessionNet | 11. Sitzung des Kulturausschusses - 24.02.2021

Sitzung

KA 11/2021

Gremium

Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Videokonferenzsitzung;
Die öffentliche Sitzung kann Live im Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg verfolgt werden.

Datum

24.02.2021

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 10. Sitzung vom 09.12.2020
Ö 5	Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: 1. Lesung	BV-247/2020	Beschluss-Nr.: I/285-21-21 Vorlage 3. Änderung (Stand: 01.11.2021) Vorlage 2. Änderung (Stand: 14.10.2021) Vorlage 1. Änderung (Stand: 10.08.2021) Anlage 1 - Erläuterung zur Änderung der Grundschulbezirke Anlage 2 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg (Stand 10.08.2021) Anlage 3 - räumliche Abgrenzung der Schulbezirke Anlage 4 - Anschreiben Landesschulamt zur Stellungnahme des Landkreises (Stand: 10.08.2021) Anlage 5 - Antwort des Landesschulamtes (Stand: 10.08.2021) Anlage 6 - Anschreiben LK zur Schulentwicklungsplanung (Stand: 13.10.2021) Anlage 7 - Stellungnahme Lutherstadt Wittenberg (Stand: 13.10.2021) Anlage 8 - Aktualisierung gemäß bestehende Satzung (Stand: 13.10.2021) Anlage 9 - Aktualisierung gemäß Beschlussvorschlag (Stand: 13.10.2021) Anlage 10 - Rechtsauskunft zur Behandlung von Widersprüchen gegen Beschlüsse des Stadtrates (Stand: 01.11.2021) 20210608 Widerspruch des OB geg. Beschluss zur BV-247-2020 Beschluss-Nr.: I/220-18-21 Vorlage (Stand: 21.01.2021) Anlage 2 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Antwort SR Dübner - 17. SR vom 14.04.2021 Antwort SR Dübner - Stellungnahme Landkreis
Ö 6	Beschluss über die Benennung der Planstraße im neuen B-Plan W4 Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen	BV-296/2020	Beschluss-Nr.: I/192-16-21 Vorlage Anlage - Kartenauszug
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion - Gedenken zum 500. Todestag von Friedrich den Weisen Beschluss: Antrag wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	A-011/2020	Beschluss-Nr.: I/197-16-21 Antrag
Ö 8	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Prüfauftrag zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Hauses der Geschichte Beschluss: Antrag wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	A-012/2020	Beschluss-Nr.: I/198-16-21 Antrag Antwort SRin Canje Arbeitsstand Prüfung Haus der Geschichte
Ö 9	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr