Sitzung
BA ELW 07/2021
Gremium
Betriebsausschuss Entwässerungsbetrieb
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.11.2021
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 6. Sitzung vom 20.09.2021
 
Ö 5
Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg (Ausschlusssatzung)
BV-182/2021
Ö 6
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Lutherstadt Wittenberg
BV-184/2021
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg
BV-185/2021
Ö 8
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015
BV-186/2021
Ö 9
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information