Sitzung
ORK 19/2021
Gremium
Ortschaftsrat Kropstädt
Raum
Bürgerzentrum Versammlungsraum, Am Schlosspark 25, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
09.11.2021
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 19:00 Uhr)
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 18. Sitzung vom 05.10.2021
 
Ö 5 BV-122/2021
Ö 6 BV-133/2021
Ö 6.1 
Ö 6.2 
Ö 7 BV-142/2021
Ö 8 BV-150/2021
Ö 9 BV-194/2021
Ö 10
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-101/2021
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-102/2021
Ö 12
Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg (Ausschlusssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-182/2021
Ö 13
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-184/2021
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-185/2021
Ö 15
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-186/2021
Ö 16
Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-196/2021
Ö 17
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-197/2021
Ö 18
Ortschaftsbudget
 
Ö 19
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Sitzungsplan für das Jahr 2022 der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-059/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:52 Uhr

N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information