SessionNet | 18. Sitzung des Ortschaftsrates Griebo - 23.11.2021 - 19:00-19:30 Uhr

Sitzung

ORG 18/2021

Gremium

Ortschaftsrat Griebo

Raum

Griebo, Beratungsraum der Mehrzweckhalle, Kohlgarten 3, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

23.11.2021

Zeit

19:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Antwort Herr Heine - Gartenplatz neugestalten

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einvernehmen wird erteilt
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 19:00 Uhr)
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 17. Sitzung vom 19.10.2021 Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 5	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-101/2021	Beschluss-Nr.: I/298-22-21 Vorlage (1. Änderung - Stand: 18.11.2021) Anlage 1 Sondernutzungssatzung und Anlage (Lageplan Markt) - Stand: 18.11.2021 Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungssatzung und Anlage (Synopse) - Stand: 18.11.2021 Vorlage (Stand: 17.09.2021) Anlage 1 Sondernutzungssatzung und Anlage (Lageplan Markt) - (Stand 17.09.2021) Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungssatzung und Anlage (Synopse) - (Stand: 17.09.2021) Antwort ORin Rudolph - 18. ORM vom 22.11.2021 (Altkleidercontainer/Mehrfachplakatierung)
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-102/2021	Beschluss-Nr.: I/299-22-21 Vorlage (1. Änderung - Stand: 18.11.2021) Anlage 1 Sondernutzungsgebührensatzung einschließlich Anlage 1 (Gebührentarif) und Anlage 2 (Lageplan Markt) - Stand: 18.11.2021 Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungsgebührensatzung einschließlich Anlage 1 (Gebührentarif) und Anlage 2 (Lageplan Markt) - Stand: 18.11.2021 Vorlage (Stand: 17.09.2021) Anlage 1 Sondernutzungsgebührensatzung einschließlich Anlage 1 (Gebührentarif) und Anlage 2 (Lageplan Markt) - Stand: 17.09.2021 Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungsgebührensatzung einschließlich Anlage 1 (Gebührentarif) und Anlage 2 (Lageplan Markt) - Stand: 17.09.2021
Ö 7	Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg (Ausschlusssatzung) Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-182/2021	Beschluss-Nr.: I/307-22-21 Vorlage Anlage 1 - Ausschlusssatzung Anlage 2 - Ausschlusssatzung Anlage 1 - 01a Zuständigkeiten Abwasserentsorgung ohne Trinkwasser Anlage 3 - Ausschlusssatzung Anlage 2 -15 Grundstücke die langfristig NICHT angeschlossen werden - 2.Änderung Anlage 4 - Ausschlusssatzung Anlage 3 -14 Grundstücke mit Anschluss bis 2026 - 1. Änderung Antwort - Herr Dr. Henze - zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung Antwort Herr Schollbach - zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung
Ö 8	Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-184/2021	Beschluss-Nr.: I/308-22-21 Vorlage Anlage - Aufhebungssatzung zur Kleineinleiterabgabe
Ö 9	2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-185/2021	Beschluss-Nr.: I/309-22-21 Vorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Abwassersatzung Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 18.12.2015
Ö 10	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015 Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-186/2021	Beschluss-Nr.: I/310-22-21 Vorlage Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 18.12.2015
Ö 11	Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-196/2021	Beschluss-Nr.: I/312-23-21 Vorlage (1. Änderung Stand 17.12.2021) Anlage 1 - Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB) Stand 17.12.2021 Anlage 2 - Synopse Stand 17.12.2021 Vorlage (Stand: 18.10.2021) Anlage 1 – Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB) Stand 18.10.2021 Anlage 2 – Synopse Stand 18.10.2021
Ö 12	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-197/2021	Beschluss-Nr.: I/313-23-21 Vorlage (1. Änderung Stand 17.12.2021) Anlage 1 - Geschäftsordnung (GeschäftsO) Stand 17.12.2021 Anlage 2 - Synopse Stand 17.12.2021 Vorlage (Stand 18.10.2021) Anlage 1 – Geschäftsordnung (GeschäftsO) Stand 18.10.2021 Anlage 2 – Synopse Stand 18.10.2021
Ö 13	Ankauf von Teilflächen aus den Flurstücken 236 und 237 der Flur 3 in der Gemarkung Griebo Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-212/2021	Beschluss-Nr.: I/316-23-21 Vorlage Anlage 1 - Flurkartenauszug Anlage 2 - Flurkartenauszug mit Luftbild
Ö 14	Ortschaftsbudget
Ö 15	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Sitzungsplan für das Jahr 2022 der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-059/2021	Informationsvorlage Sitzungsplan 2022
Ö	Vorbereitung Winterdienst 2021/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-063/2021	Informationsvorlage