Sitzung
FA 12/2021
Gremium
Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe
Raum
Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.03.2021
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:00 Uhr)
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 11. Sitzung vom 23.02.2021

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 5
Informationen zur Eröffnungsbilanz
 
Ö 6
Finanzielle Ausrichtung des Haushaltes auf die Landesgartenschau 2027
 
Ö 7
Informationen zur Haushaltskonsolidierungsmaßnahme "Interkommunale Zusammenarbeit"
 
Ö 8
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg
 BV-003/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV-003/2021 - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg;
hier: Antrag auf Erstattung an das Land
 AEA-003/2021
Ö 9
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
Friedhofsgebühren Mochau/Thießen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-065/2020
Ö
Bericht Zinsmanagement IV. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-001/2021
Ö
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-002/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information