Sitzung
BA 22/2021
Gremium
Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
Raum
Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
13.12.2021
Zeit
17:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B 187n, B 2n und L 126n
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:10 Uhr)
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. Sitzung vom 15.11.2021
 
Ö 6 BV-224/2021
Ö 7 BV-202/2021
Ö 8 BV-221/2021
Ö 9 BV-231/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:52 Uhr

N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 10 BV-218/2021
Ö 11 BV-197/2021
Ö
Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Aufzeichnung der Ratssitzungen und beschließenden Ausschüsse - neuer Absatz § 5

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-013/2021
Ö
Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Namentliche Abstimmung § 13 Abs. 5 Satz 2

Beschluss: Antrag wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben

AEA-014/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/Die PARTEI zur BV-196/2021 - Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg - § 16 Bürgerbefragung

Beschluss: Abgelehnt

AEA-015/2021
Ö 12 A-009/2021
Ö 13
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:52 Uhr

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information