Sitzung
ORM 18/2021
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Saal Mochau, Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.11.2021
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 17. Sitzung vom 18.10.2021
 
Ö 4
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-101/2021
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-102/2021
Ö 6
Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg (Ausschlusssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-182/2021
Ö 7
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-184/2021
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-185/2021
Ö 9
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-186/2021
Ö 10
Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-196/2021
Ö 11
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-197/2021
Ö 12
Ortschaftsbudget
 
Ö 13
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Sitzungsplan für das Jahr 2022 der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-059/2021
Ö
Vorbereitung Winterdienst 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-063/2021
Ö 14
Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)