Sitzung
ORSD 18/2021
Gremium
Ortschaftsrat Schmilkendorf
Raum
Gemeindehaus Schmilkendorf, Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
08.11.2021
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 17. Sitzung vom 04.10.2021

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 5 BV-166/2021
Ö 6 BV-127/2021
Ö 7 BV-159/2021
Ö 8 BV-155/2021
Ö 9
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-101/2021
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-102/2021
Ö 11
Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg (Ausschlusssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-182/2021
Ö 12
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-184/2021
Ö 13
2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-185/2021
Ö 14
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-186/2021
Ö 15
Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-196/2021
Ö 16
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-197/2021
Ö 17
Ortschaftsbudget
 
Ö 18
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Sitzungsplan für das Jahr 2022 der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-059/2021
Ö
Vorbereitung Winterdienst 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-063/2021