Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. Sitzung vom 01.12.2021

Informationen des Oberbürgermeisters

Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/Die PARTEI zur BV-196/2021 - Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg - § 16 Bürgerbefragung

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte

Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Aufzeichnung der Ratssitzungen und beschließenden Ausschüsse - neuer Absatz § 5

Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: Namentliche Abstimmung § 13 Abs. 5 Satz 2

Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur Beschlussvorlage BV-197/2021 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte; hier: persönliche Erklärungen

Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Parkgebührenordnung der Lutherstadt Wittenberg

Pachtvertrag Turnhalle Elbhafen und Fördervereinbarung mit dem SV Grün-Weiß Wittenberg/Piesteritz e. V.

Ankauf von Teilflächen aus den Flurstücken 236 und 237 der Flur 3 in der Gemarkung Griebo

Flächennutzungsplan Lutherstadt Wittenberg/2. Entwurf
(Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Siedlung am Kolonieweg" einschließlich 1. Änderung und Ergänzung/Entwurfsbeschluss

Bebauungsplan W18 Hans-Lufft-Straße/Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan N4 Teucheler Kaserne, Teilplan D/2. Entwurf

Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-231/2021 - Bebauungsplan N4 Teucheler Kaserne, Teilplan D/2. Entwurf; hier: Änderung der Begründung S. 29 Punkt 4.3

Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-231/2021 - Bebauungsplan N4 Teucheler Kaserne, Teilplan D/2. Entwurf; hier: Verlängerung des Winzerwegs zur verlängerten Annendorfer Straße

Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-231/2021 - Bebauungsplan N4 Teucheler Kaserne, Teilplan D/2. Entwurf; hier: Nutzung eines Teilstücks des B-Plans zur Verlängerung der Annendorfer Straße

Baumpatenschaften

Antrag der AdB-Fraktion - Mülltonnen auf dem Kirchplatz

Antrag der SPD-Fraktion – Radweg Geschwister-Scholl-Straße und Paul-Gerhardt-Straße

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Quartalsbericht III. Quartal 2021

Übersicht über die Investitionstätigkeit der Lutherstadt Wittenberg - Stand 31.10.2021

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