Sitzung
SR 21/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
03.11.2021
Zeit
16:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 20. Sitzung vom 29.09.2021
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7 BV-107/2021
Ö 8 BV-108/2021
Ö 9
3. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vertagt

BV-069/2021
Ö 10
25. Beteiligungsbericht der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-057/2021
Ö 11 BV-073/2021
Ö 12 BV-077/2021
Ö 13 BV-074/2021
Ö 14 BV-104/2021
Ö 15
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Stadtratsbeschluss I/220-18-21 vom 26.05.2021 zur BV-247/2020
 
Ö BV-247/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktion „FREIE WÄHLER“ zur BV-247/2020 – Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-001/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV-247/2020 – Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-004/2021
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-247/2020 – Änderung § 2 Abs. 3 der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-002/2021
Ö 16 BV-052/2021
Ö 17
Änderung der Parkraumsituation am Schlossplatz

Beschluss: Vertagt

BV-105/2021
Ö
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur BV-105/2021 - Änderung der Parkraumsituation am Schlossplatz

Beschluss: Vertagt

AEA-009/2021
Ö
Änderungsantrag der AdB-Fraktion zur BV-105/2021 - Änderung der Parkraumsituation am Schlossplatz

Beschluss: Vertagt

AEA-010/2021
Ö 18 BV-168/2021
Ö 19
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 20
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Planung von Beschlussvorlagen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-052/2021
Ö
Übersicht über die Investitionstätigkeit der Lutherstadt Wittenberg - Stand 31.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-056/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse