SessionNet | 18. Sitzung des Stadtrates - 26.05.2021

Sitzung

SR 18/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

26.05.2021

Zeit

16:00-20:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Anwesenheit

Informationen des Oberbürgermeisters

PowerPoint-Präsentation - öffentlicher Teil

Antwort Frau Mücke - LAGA

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften folgender Sitzungen: - 16. Sitzung vom 10.03.2021 - öffentlicher Teil - 17. Sitzung vom 14.04.2021 - öffentlicher Teil
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-247/2020	Beschluss-Nr.: I/285-21-21 Vorlage 3. Änderung (Stand: 01.11.2021) Vorlage 2. Änderung (Stand: 14.10.2021) Vorlage 1. Änderung (Stand: 10.08.2021) Anlage 1 - Erläuterung zur Änderung der Grundschulbezirke Anlage 2 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg (Stand 10.08.2021) Anlage 3 - räumliche Abgrenzung der Schulbezirke Anlage 4 - Anschreiben Landesschulamt zur Stellungnahme des Landkreises (Stand: 10.08.2021) Anlage 5 - Antwort des Landesschulamtes (Stand: 10.08.2021) Anlage 6 - Anschreiben LK zur Schulentwicklungsplanung (Stand: 13.10.2021) Anlage 7 - Stellungnahme Lutherstadt Wittenberg (Stand: 13.10.2021) Anlage 8 - Aktualisierung gemäß bestehende Satzung (Stand: 13.10.2021) Anlage 9 - Aktualisierung gemäß Beschlussvorschlag (Stand: 13.10.2021) Anlage 10 - Rechtsauskunft zur Behandlung von Widersprüchen gegen Beschlüsse des Stadtrates (Stand: 01.11.2021) 20210608 Widerspruch des OB geg. Beschluss zur BV-247-2020 Beschluss-Nr.: I/220-18-21 Vorlage (Stand: 21.01.2021) Anlage 2 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Antwort SR Dübner - 17. SR vom 14.04.2021 Antwort SR Dübner - Stellungnahme Landkreis
Ö 7.1	Änderungsantrag der Fraktion „FREIE WÄHLER“ zur BV-247/2020 – Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	AEA-001/2021	Änderungsantrag
Ö 7.2	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV-247/2020 – Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	AEA-004/2021	Änderungsantrag
Ö 7.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-247/2020 – Änderung § 2 Abs. 3 der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag hat sich erledigt	AEA-002/2021	Änderungsantrag
Ö 8	Beschluss zum Bebauungsplan W19 Erweiterung Klinik Bosse/Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-034/2021	Beschluss-Nr.: I/221-18-21 Vorlage Anlage 1 - zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2 - verbale Gebietsbeschreibung
Ö 9	Bebauungsplan W6 Gewerbegebiet Rothemark, Tp. C/ Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-038/2021	Beschluss-Nr.: I/222-18-21 Vorlage (1. Änderung Stand: 17.05.2021) Anlage 1 - zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2 - verbale Gebietsbeschreibung (Stand 17.05.2021) Antwort SR Kretschmar - Priorisierung Nussbaumweg Vorlage (Stand: 23.03.2021) Anlage 2 - verbale Gebietsbeschreibung
Ö 10	Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan NV 4 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung An der Christuskirche – Einleitung und Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-037/2021	Beschluss-Nr.: I/223-18-21 Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 28.12.2020 Anlage 2 - zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 3 - verbale Gebietsbeschreibung Antwort Herr Kretschmar - Stellplätze und Marktverschiebung
Ö 11	„Freiraumkonzept Hafenpromenade“ in der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-035/2021	Beschluss-Nr.: I/224-18-21 Vorlage Anlage – Freiraumkonzept Hafenpromenade Antwort SR Kretschmar - 18. Stadtrat vom 26.05.2021
Ö	Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP zur BV-035/2021 - Aufnahme des Südufers des Hafen Wittenbergs in die Landschaftsplanung für die Hafenpromenade Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	AEA-005/2021	Änderungsantrag
Ö 12	Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Sanierungssatzung für das "Sanierungsgebiet Altstadt Wittenberg" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-023/2021	Beschluss-Nr.: I/225-18-21 Vorlage Anlage 1 Entwurf der Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Altstadt Wittenberg Anlage 2 Begründung zum Entwurf der Sanierungsaufhebungssatzung für die Altstadt Wittenberg Anlage 3 Sachstandsbericht der SALEG GmbH zur Schlussabrechnung der Sanierung
Ö 13	Aufhebung und Neufassung der Erhaltungssatzung für die Altstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-025/2021	Beschluss-Nr.: I/226-18-21 Vorlage Anlage 1 Erhaltungssatzung einschl. Anlagen Anlage 2 Begründung Anlage 3 Synopse Antwort SRin Dr. Hugenroth - Parzellenstruktur
Ö 14	Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Sanierungssatzung für das "Sanierungsgebiet nördliches Lindenfeld östlich und westlich der Berliner Straße" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-026/2021	Beschluss-Nr.: I/227-18-21 Vorlage Anlage 1 Entwurf Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet nördl. Lindenfeld östl. u. westl. Berliner Straße einschl. Anlage Anlage 2 Begründung
Ö 15	Erwerb des Grundstückes Berliner Straße 61 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-011/2021	Beschluss-Nr.: I/228-18-21 Vorlage Anlage 1 - Flurkartenauszug Anlage 2 - Flurkartenauszug mit Luftbild
Ö 16	Umsetzungsplan für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2021 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-036/2021	Beschluss-Nr.: I/229-18-21 Vorlage Anlage 1 - Runderlass über die Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Anlage 2 - Umsetzungsplan zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2021
Ö 17	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-021/2021	Beschluss-Nr.: I/230-18-21 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion vom 19.01.2021
Ö 18	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wüstemark zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-039/2021	Beschluss-Nr.: I/231-18-21 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion vom 02.03.2021
Ö 19	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wüstemark zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-040/2021	Beschluss-Nr.: I/232-18-21 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion vom 02.03.2021
Ö 20	Antrag der Fraktion AdB/Hoffmann - Tempo 30 - Zone in Piesteritz Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt	A-001/2021	Beschluss-Nr.: I/233-18-21 Antrag Anlage - Standorte
Ö 21	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 22	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Bewerbung zur Landesgartenschau im Jahr 2027 - Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-013/2021	Informationsvorlage
Ö	Quartalsbericht IV. Quartal 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-014/2021	Informationsvorlage Quartalsbericht IV. Quartal 2020 Antwort SR Dübner - 12. HWA 25.03.2021
Ö	Aktueller Sachstand zur Umsetzung des Pandemieplanes der Lutherstadt Wittenberg sowie dessen Fortschreibung und Aktualisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-015/2021	Informationsvorlage Anlage - Fortschreibung Pandemieplan
Ö	Stadt an der Elbe: Umsetzung Konzept Hafenpromenade durch Förderung im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-018/2021	Informationsvorlage Anlage 1 – Interessenbekundung Anlage 2 – Projektskizze
Ö	Sanierung Oberfläche Am Schwanenteich Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-019/2021	Informationsvorlage
Ö	Bericht über die Zuwendungen in den Bereichen Kultur, Soziales (Wohlfahrtspflege), Jugend und Sport der Lutherstadt Wittenberg für das Jahr 2020 (Zuwendungsbericht 2020) Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-023/2021	Informationsvorlage Bericht über die Zuwendungen in den Bereichen Kultur, Soziales (Wohlfahrtspflege), Jugend und Sport der Lutherstadt Wittenberg für das Jahr 2020 (Zuwendungsbericht 2020)
Ö	Forschungsprojekt der Städtischen Sammlungen: Provenienzforschung bezüglich NS-Zeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-024/2021	Informationsvorlage Erläuterungsbericht Antwort SR Dübner - 14. HWA 29.04.2021
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr