Sitzung
HWA 15/2021
Gremium
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
10.06.2021
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 29.04.2021
 
Ö 5
Citymanagement
 
Ö 6
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg (3. Lesung)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 BV-003/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV-003/2021 - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg;
hier: Antrag auf Erstattung an das Land
 AEA-003/2021
Ö 7
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf-Labetz zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-044/2021
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf-Labetz zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-046/2021
Ö 9
Ankauf der Flurstücke 431, 432 und 433 der Flur 7 in der Gemarkung Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-048/2021
Ö 10
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
3. Aktualisierung Personalbedarfsanalyse 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-025/2021
Ö
Sonderreglungen für Ladenöffnungszeiten Sachsen-Anhalt nach der Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-028/2021
Ö
Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-032/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information