SessionNet | 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses - 25.03.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 11. Sitzung vom 25.02.2021 Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 5	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg Beschluss: 2. Lesung	BV-003/2021	Beschluss-Nr.: I/242-19-21 Vorlage (1. Änderung Stand 17.06.2021) Vorlage (Stand: 29.01.2021)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV-003/2021 - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg; hier: Antrag auf Erstattung an das Land Beschluss: 1. Lesung	AEA-003/2021	Änderungsantrag
Ö 6	Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung für Wahlhelfer) Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-320/2020	Beschluss-Nr.: I/207-17-21 Vorlage Anlage Entschädigungssatzung für Wahlhelfer Antwort SR Dübner - 12. HWA 25.03.2021 (Städtevergleich)
Ö 7	2. Änderungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-016/2021	Beschluss-Nr.: I/208-17-21 Vorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Anlage 2 - Anlage 1 Verwaltungskostensatzung Antwort OR Kase - 14. ORB vom 14.04.2021 (Self-Service-Terminal)
Ö 8	Auswahlkriterien für die Neuvergabe der Wasserkonzessionen für die Ortschaften Abtsdorf, Boßdorf, Kropstädt und Straach Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-020/2021	Vorlage Anlage 1 – Katalog der Auswahlkriterien und deren Gewichtung Anlage 2 – Erläuterungen zu den Auswahlkriterien Hinweis Mitwirkungsverbot und Neutralitätsgebot
Ö 9	Verkauf von Flurstücken bzw. Teilflächen verschiedener Fluren in der Gemarkung Kropstädt für die Baumaßnahme B 2, Radweg Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-321/2020	Beschluss-Nr.: I/211-17-21 Vorlage Anlage 1 a – Flurkarte, Flurstück 194, 195 und 162 der Flur 2, Flurstück 3 der Flur 1 Anlage 1 b – Flurkarte mit Luftbild Anlage 2 a – Flurkarte, Flurstück 162 der Flur 5 Anlage 2 b – Flurkarte mit Luftbild Anlage 3 a – Flurkarte, Flurstück 112 der Flur 4 Anlage 3 b – Flurkarte mit Luftbild
Ö 10	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
Ö	Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-002/2021	Informationsvorlage Anlage 1 - Rundschreiben des Städte- und Gemeindebundes vom 16. Dezember 2020 Anlage 2 - GVBl. LSA Nr. 48/2020 vom 17. Dezember 2020
Ö	Wildschäden im befriedeten Bezirk der Lutherstadt Wittenberg (Stand: 31.01.2021) Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-009/2021	Informationsvorlage Anlage - Übersicht Wildschäden
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:38 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

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9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:38 Uhr