SessionNet | 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses - 25.02.2021 - 17:00-19:42 Uhr

Sitzung

HWA 11/2021

Gremium

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Videokonferenzsitzung;
Die öffentliche Sitzung kann Live im Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg verfolgt werden.

Datum

25.02.2021

Zeit

17:00-19:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Antwort SRin Dr. Lange - Tauwasser Zimmermannstraße

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 10. Sitzung vom 10.12.2020 Beschluss: Mehrheitlich angenommen
Ö 5	Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-009/2021	Beschluss-Nr.: II/12-11-21 Vorlage
Ö 6	Spende für Kultursommer und Spielgeräte Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-307/2020	Beschluss-Nr.: I/190-16-21 Vorlage Antwort SR List - 12. HWA vom 25.03.2021
Ö 7	Wahl der Schiedspersonen für die Lutherstadt Wittenberg für die Amtszeit von fünf Jahren ab 2021 Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-260/2020	Beschluss-Nr.: I/185-16-21 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Direktors des Amtsgerichtes Wittenberg
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau/Thießen zum Ehrenbeamten Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-264/2020	Beschluss-Nr.: I/184-16-21 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion vom 20.11.2020
Ö 9	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Kanalbaumaßnahme Mochauer Weg Beschluss: 1. Lesung	BV-003/2021	Beschluss-Nr.: I/242-19-21 Vorlage (1. Änderung Stand 17.06.2021) Vorlage (Stand: 29.01.2021)
Ö 10	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
Ö	Öffnungszeiten Bürgerbüro ab 01.01.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-066/2020	Informationsvorlage Antwort SR Kretschmar zur Anfrage vom 25.02.2021 (HWA)
Ö	Endlagersuche in Deutschland: Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-004/2021	Informationsvorlage Anlage - Schreiben des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung vom 15.01.2021
Ö	Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Beschluss: 1. Lesung	IV-002/2021	Informationsvorlage Anlage 1 - Rundschreiben des Städte- und Gemeindebundes vom 16. Dezember 2020 Anlage 2 - GVBl. LSA Nr. 48/2020 vom 17. Dezember 2020
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N	gesperrte Information