SessionNet | 10. Sitzung des Kulturausschusses - 09.12.2020 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung

KA 10/2020

Gremium

Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

09.12.2020

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

PP-Präsentation

Antwort Herr Harmuth - Landesgartenschau

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der 9. Sitzung vom 11.11.2020
Ö 5	Beschluss zur Machbarkeitsstudie für die Ausrichtung der Landesgartenschau (Laga) 2027 in Sachsen-Anhalt Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-052/2020	Beschluss-Nr.: I/181-15-20 Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Landesgartenschau 2027 Anlage 2 - Stellungnahme Kommunalaufsicht Anlage 3 - Fragen/Stellungnahmen und Antworten im Rahmen der Bürgerversammlung Anlage 4 - Kurzfassung der Machbarkeitsstudie Anlage 2 - Stellungnahme der Kommunalaufsicht (wird nachgereicht) Vorlage (Stand: 16.04.2020) Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Laga 2026 (Stand: 09.04.2020) Anlage 2 - Präsentation Machbarkeitsstudie Laga 2026 (Stand: 09.04.2020) Antwort SRin Dr. Hungenroth - FFH-Gebiet
Ö 6	Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Bereich Sportförderung - institutionelle Förderung - Zuschüsse an Sportvereine für Erbbauzins, Mieten und Pachten sowie für Betriebskosten über 1.000,00 Euro - Förderantrag „Betriebskostenzuschuss“ – SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen - Förderantrag „Personalkostenzuschuss“ – SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-197/2020	Beschluss-Nr.: V/38-10-20 Vorlage Anlage 01 Übersicht Anträge institutionelle Förderung im Bereich Sportförderung Anlage 02 a Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag auf institutionelle Förderung „Betriebskosten“ - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Anlage 02 b Förderantrag „Betriebskosten“ - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Anlage 03 a Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag auf institutionelle Förderung „Personalkosten“ - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen Anlage 03 b Förderantrag „Personalkosten“ - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V. Abt. Turnen
Ö 7	Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Bereich Wohlfahrtspflege - Projektförderung über 1.000,00 Euro je Einzelmaßnahme: - Förderantrag Mittendrin – Deutsche und Migranten aus Russland e.V. / Projekt „Integrationsarbeit in der Heimatstube" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-262/2020	Beschluss-Nr.: V/39-10-20 Vorlage Anlage 1 Übersicht Anträge auf Projektförderung im Bereich der Wohlfahrtspflege Wittenberg Anlage 02a Stellungnahme der Verwaltung zum Förderantrag Mittendrin – Deutsche und Migranten aus Russland e.V. Projekt „Integrationsarbeit in der Heimatstube" Anlage 02b Förderantrag Mittendrin – Deutsche und Migranten aus Russland e.V. Förderung Projekt „Integrationsarbeit in der Heimatstube“
Ö 8	Kostenübernahme für die Anmietung von Schwimmbahnen in der Schwimmhalle Piesteritz sowie im Sport- und Freizeitbad von den Vereinen SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V., Abteilung Schwimmen und der DLRG OG Wittenberg e.V. für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-198/2020	Beschluss-Nr.: I/186-16-21 Vorlage Anlage 01 Berechnung SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e. V., Abteilung Schwimmen Anlage 02 Berechnung DLRG OG Wittenberg e. V. Anlage 03 Nutzungsvereinbarung 2021 - SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e. V., Abteilung Schwimmen Anlage 04: Nutzungsvereinbarung 2021 - DLRG OG Wittenberg e. V.
Ö 9	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung