Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften folgender Sitzungen:
- 12. Sitzung vom 23.09.2020 - öffentlicher Teil
- 14. Sitzung vom 25.11.2020 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö
Eilentscheid des Oberbürgermeisters zur Beschaffung von Laptops

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-061/2020
Ö 8 BV-052/2020
Ö 9
Kostenübernahme für die Anmietung von Schwimmbahnen in der Schwimmhalle Piesteritz sowie im Sport- und Freizeitbad von den Vereinen SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V., Abteilung Schwimmen und der DLRG OG Wittenberg e.V. für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025

Beschluss: Vertagt

BV-198/2020
Ö 10
Sicherung der Finanzierung des Geschäftsbesorgungsvertrages zum Betrieb des Tourismusgeschäftes für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026

Beschluss: Vertagt

BV-294/2020
Ö 11 BV-300/2020
Ö 12 BV-301/2020
Ö 13
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 14
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Bericht Zinsmanagement III. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-053/2020
Ö
Antwort des Ministers Thomas Webel zum Positionspapier Umgehungsstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-054/2020
Ö
Stellungnahme der Lutherstadt Wittenberg: Forderung zur Umbenennung der Martin-Luther-Straße in Berlin-Schöneberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-056/2020
Ö
Vorbereitung Winterdienst 2020/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-057/2020
Ö
Quartalsbericht III. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-058/2020
Ö
Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-059/2020
Ö
Testbetrieb Bird-E-Scooter in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-064/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:21 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
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N 18
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