15. Sitzung des Stadtrates - 16.12.2020 - 16:00-16:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften folgender Sitzungen:
- 12. Sitzung vom 23.09.2020 - öffentlicher Teil
- 14. Sitzung vom 25.11.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 6

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 7

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

 
Ö

Eilentscheid des Oberbürgermeisters zur Beschaffung von Laptops

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-061/2020
Ö 8 BV-052/2020
Ö 9

Kostenübernahme für die Anmietung von Schwimmbahnen in der Schwimmhalle Piesteritz sowie im Sport- und Freizeitbad von den Vereinen SV Grün Weiß Wittenberg-Piesteritz e.V., Abteilung Schwimmen und der DLRG OG Wittenberg e.V. für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025

Beschluss: Vertagt

BV-198/2020
Ö 10

Sicherung der Finanzierung des Geschäftsbesorgungsvertrages zum Betrieb des Tourismusgeschäftes für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026

Beschluss: Vertagt

BV-294/2020
Ö 11 BV-300/2020
Ö 12 BV-301/2020
Ö 13

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 14

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Bericht Zinsmanagement III. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-053/2020
Ö

Antwort des Ministers Thomas Webel zum Positionspapier Umgehungsstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-054/2020
Ö

Stellungnahme der Lutherstadt Wittenberg: Forderung zur Umbenennung der Martin-Luther-Straße in Berlin-Schöneberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-056/2020
Ö

Vorbereitung Winterdienst 2020/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-057/2020
Ö

Quartalsbericht III. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-058/2020
Ö

Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-059/2020
Ö

Testbetrieb Bird-E-Scooter in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-064/2020
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information