13. Sitzung des Stadtrates - 28.10.2020 - 16:00-20:31 Uhr

Sitzung
SR 13/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthaus
Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
28.10.2020
Zeit
16:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 12. Sitzung vom 23.09.2020

 
Ö 6

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 7 
Ö 8

Haushaltssatzung 2021/2022

 
Ö 8.1

24. Beteiligungsbericht der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-049/2020
Ö 8.2 BV-116/2020
Ö AEA-005/2020
Ö 8.3 BV-117/2020
Ö AEA-006/2020
Ö 9 BV-147/2020
Ö 10 BV-031/2020
Ö 11 BV-180/2020
Ö 12 BV-206/2020
Ö 13 A-010/2020
Ö 14

Antrag der SPD-Fraktion - Gedenken zum 500. Todestag von Friedrich den Weisen

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-011/2020
Ö 15

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Prüfauftrag zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Hauses der Geschichte

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-012/2020
Ö 16

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 17

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Ortschaftsverfassung - Anzeige eines beabsichtigten Bürgerbegehrens zur Bildung einer Ortschaft Piesteritz/Rothemark und zur Einrichtung eines Ortschaftsrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-033/2020
Ö

Ortschaftsverfassung - Anzeige eines beabsichtigten Bürgerbegehrens zur Bildung einer Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West und zur Einrichtung eines Ortschaftsrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-034/2020
Ö

Finanzbericht II. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-035/2020
Ö

Eigenbetrieb KommBi - Quartalsbericht per 30.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-048/2020
Ö

Entwicklungskonzept für die Kleingartenanlage „Am Stadtgraben“, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-051/2020
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information