Sitzung
SR 11/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Stadthaus
Mauerstraße 18
06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
15.07.2020
Zeit
16:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:00 Uhr)
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften folgender Sitzungen:
- außerordentliche Sitzung vom 27.05.2020 - öffentlicher Teil
- außerordentliche Sitzung vom 17.06.2020
 
Ö 7
Ordnung und Sicherheit in der Lutherstadt Wittenberg
 
Ö 8 BV-002/2020
Ö 9 BV-020/2020
Ö 10 BV-029/2020
Ö 11 BV-039/2020
Ö 12 BV-094/2020
Ö 13 BV-040/2020
Ö 14 BV-044/2020
Ö 15 BV-097/2020
Ö 16
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER - Ausweisung eines öffentlich zugänglichen Grillplatzes

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-001/2020
Ö 17
Antrag der Fraktion AdB/Hoffmann - Erlass von Gebühren gemäß Sondernutzungsgebührensatzung, Anlage 1 Ziffer 3, 4, 5, 15, 16 + 17

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-004/2020
Ö 18 A-005/2020
Ö 19
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 20
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Jahresbericht 2019 zur ordnungsbehördlichen Lage in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-020/2020
Ö
Ausstattung der ehrenamtlichen Ortswehren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-021/2020
Ö
Sanierung Oberfläche Neustraße-Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-022/2020
Ö
Auswirkungen der COVID19-Pandemie auf die Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-023/2020
Ö
Einführung der Beschlussfassung im elektronischen Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-028/2020
Ö
Vorzeitige Beendigung des US-Lease vom 18. Mai 2000 für das vom Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg betriebene Abwassersystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-029/2020
Ö
Datenschutz in der Kommunalverwaltung; Mitglieder des Stadtrates, iPads für die Ratsarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-031/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 21
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