2. Sitzung des Betriebsausschusses Entwässerungsbetrieb - 11.11.2019 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung
BA ELW 02/2019
Gremium
Betriebsausschuss Entwässerungsbetrieb
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum des Entwässerungsbetriebes
Heinrich-Heine-Straße 8, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
11.11.2019
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 1. Sitzung vom 02.09.2019

 
Ö 5

Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg 2020-2022

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-224/2019
Ö 6

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 30.11.2016

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV-225/2019
Ö 7

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-226/2019
Ö 8

Wirtschaftsplan 2020 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-235/2019
Ö 9

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information