SessionNet | 49. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses - 11.04.2019

Sitzung

HWA 49/2019

Gremium

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (1. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

11.04.2019

Zeit

17:00-19:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 48. Sitzung vom 14.03.2019 - öffentlicher Teil
Ö 5	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-165/2018	Beschluss-Nr.: I/504-54-19 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Teuchel zum Ehrenbeamten Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-029/2019	Beschluss-Nr.: I/502-54-19 Vorlage Anlage - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf zum Ehrenbeamten Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-030/2019	Beschluss-Nr.: I/503-54-19 Vorlage Anlage 1 - Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 8	Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf privat veranlasste Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: BV wurde zur Beschlussfassung durch den Stadtrat freigegeben	BV-031/2019	Beschluss-Nr.: I/505-54-19 Vorlage (1. Änderung Stand: 18.04.2019) Anlage 1 - Aufhebungssatzung Anlage 2 - Schreiben an den Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Sport Anlage 3 – Einladungen der Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Sachsen-Anhalt Anlage 4 – Antwort des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt Anlage 5 – Antwort der Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt Vorlage (Stand: 03.03.2019)
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion: Bildung weiterer Ortschaften in ihren Grenzen und Bildung entsprechender Ortschaftsräte Beschluss: 1. Lesung	A-009/2019	Antrag
Ö 10	Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates Beschluss: 1. Lesung	A-005/2019	Antrag (Stand: 11.04.2019) Antrag (Stand: 21.01.2019)
Ö 11	Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg § 17 Abs. 1 Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	A-006/2019	Antrag
Ö 12	Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates Beschluss: 1. Lesung	A-007/2019	Antrag (Stand: 11.04.2019) Antrag (Stand: 20.01.2019)
Ö 13	Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung § 17 Abs. 1 Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	A-008/2019	Antrag
Ö 14	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
Ö	Freiwillige Leistungen - herausragendes landespolitisches Interesse Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-013/2019	Informationsvorlage Anschreiben Landrat
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr