Sitzung
SR 56/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.05.2019
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 54. Sitzung vom 24.04.2019
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö
Touristische Auswertung (Frau Ruske)
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 54. Sitzung vom 24.04.2019 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-063/2019
Ö 8 BV-071/2019
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion: Bildung weiterer Ortschaften in ihren Grenzen und Bildung entsprechender Ortschaftsräte

Beschluss: Vertagt

A-009/2019
Ö 10
Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Vertagt

A-005/2019
Ö 11
Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Vertagt

A-007/2019
Ö 12 A-002/2019
Ö 13 A-012/2019
Ö 14
Antrag von SR Lausch - Erweiterter Zugang zum Sozialpass

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-016/2019
Ö 15
Antrag von SR Lausch - Kartierung der Städtischen Wallanlagen und der Parks in den Ortsteilen

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-017/2019
Ö 16
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 17
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Lärm an Straßen und Schienenwegen – Aktueller Sachstand Schiene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-011/2019
Ö
Sanierung Oberfläche Markt, 4. Bauabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-015/2019
Ö
Kommunale Spitzenverbände widersprechen der Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-017/2019
Ö
Ausbau Fichtestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-023/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr

N 18
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 19
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 54. Sitzung vom 24.04.2019 - nichtöffentlicher Teil
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
N
gesperrte Information