56. Sitzung des Stadtrates - 22.05.2019 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung
SR 56/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.05.2019
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 54. Sitzung vom 24.04.2019

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö

Touristische Auswertung (Frau Ruske)

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 54. Sitzung vom 24.04.2019 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-063/2019
Ö 8 BV-071/2019
Ö 9

Antrag der CDU-Fraktion: Bildung weiterer Ortschaften in ihren Grenzen und Bildung entsprechender Ortschaftsräte

Beschluss: Vertagt

A-009/2019
Ö 10

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Vertagt

A-005/2019
Ö 11

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Vertagt

A-007/2019
Ö 12 A-002/2019
Ö 13 A-012/2019
Ö 14

Antrag von SR Lausch - Erweiterter Zugang zum Sozialpass

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-016/2019
Ö 15

Antrag von SR Lausch - Kartierung der Städtischen Wallanlagen und der Parks in den Ortsteilen

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-017/2019
Ö 16

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 17

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Lärm an Straßen und Schienenwegen – Aktueller Sachstand Schiene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-011/2019
Ö

Sanierung Oberfläche Markt, 4. Bauabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-015/2019
Ö

Kommunale Spitzenverbände widersprechen der Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-017/2019
Ö

Ausbau Fichtestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-023/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr

N 18

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 19

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 54. Sitzung vom 24.04.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
N

gesperrte Information