54. Sitzung des Stadtrates - 24.04.2019 - 16:00-19:22 Uhr

Sitzung
SR 54/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
24.04.2019
Zeit
16:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 52. Sitzung vom 27.02.2019 - öffentlicher Teil
- 53. Sitzung vom 27.03.2019 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-029/2019
Ö 8 BV-030/2019
Ö 9 BV-165/2018
Ö

Ernennung der Ortswehrleiter der freiwilligen Feuerwehren Teuchel und Schmilkendorf sowie Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiters der freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf

 
Ö 10 BV-031/2019
Ö 11 BV-026/2019
Ö 12 BV-059/2019
Ö 13 BV-061/2019
Ö 14

Antrag der CDU-Fraktion: Bildung weiterer Ortschaften in ihren Grenzen und Bildung entsprechender Ortschaftsräte

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-009/2019
Ö 15

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Vertagt

A-005/2019
Ö 16

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg § 17 Abs. 1

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-006/2019
Ö 17

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Vertagt

A-007/2019
Ö 18

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung § 17 Abs. 1

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-008/2019
Ö 19

Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Museumskonzeptes

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-013/2019
Ö 20

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER - Bürgerbus Ortschaften

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-014/2019
Ö 21 A-015/2019
Ö 22

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 23

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Freiwillige Leistungen - herausragendes landespolitisches Interesse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-013/2019
Ö

Information zum Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan O1 Südliche Dresdener Straße/Kuhlache Teilplan "Wohnbebauung und Tagespflege"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-014/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55

N 24

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 25

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 52. Sitzung vom 27.02.2019 - nichtöffentlicher Teil
- 53. Sitzung vom 27.03.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen