Sitzung
SR 52/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
27.02.2019
Zeit
16:05-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 51. Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2019 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-005/2019
Ö 8 BV-004/2019
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion: Bildung weiterer Ortschaften in ihren Grenzen und Bildung entsprechender Ortschaftsräte

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-009/2019
Ö 10
Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-005/2019
Ö 11
Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg § 17 Abs. 1

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-006/2019
Ö 12
Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-007/2019
Ö 13
Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung § 17 Abs. 1

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-008/2019
Ö 14 A-010/2019
Ö 15
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 16
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Prüfung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-055/2018
Ö
Genehmigungsverfügung zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-073/2018
Ö
Behördenübergreifende Zusammenarbeit im Landkreis Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-074/2018
Ö
Ergebnis der Beratungstage der Behörde der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-076/2018
Ö
Bewilligungen Städtebauförderung und Entflechtungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/2019
Ö
Bericht Zinsmanagement IV. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-004/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18 Uhr

N 17
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 18
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 51. Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2019 - nichtöffentlicher Teil
 
N 19
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen