52. Sitzung des Stadtrates - 27.02.2019 - 16:05-19:19 Uhr

Sitzung
SR 52/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
27.02.2019
Zeit
16:05-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 51. Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2019 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-005/2019
Ö 8 BV-004/2019
Ö 9

Antrag der CDU-Fraktion: Bildung weiterer Ortschaften in ihren Grenzen und Bildung entsprechender Ortschaftsräte

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 2

A-009/2019
Ö 10

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A-005/2019
Ö 11

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Piesteriz/Rothemark in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg § 17 Abs. 1

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A-006/2019
Ö 12

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A-007/2019
Ö 13

Antrag von SR List - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg/Wittenberg-West in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung § 17 Abs. 1

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A-008/2019
Ö 14 A-010/2019
Ö 15

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 16

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Prüfung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-055/2018
Ö

Genehmigungsverfügung zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-073/2018
Ö

Behördenübergreifende Zusammenarbeit im Landkreis Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-074/2018
Ö

Ergebnis der Beratungstage der Behörde der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-076/2018
Ö

Bewilligungen Städtebauförderung und Entflechtungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/2019
Ö

Bericht Zinsmanagement IV. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-004/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18

N 17

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 18

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 51. Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 19

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen