Sitzung
HWA 45/2018
Gremium
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (1. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
06.12.2018
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 43. Sitzung vom 11.10.2018 - öffentlicher Teil
- 44. Sitzung vom 08.11.2018 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Berufung Gemeindewahlleiter

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

BV-191/2018
Ö 6
Wahl der Schiedspersonen für die Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

BV-192/2018
Ö 7 BV-203/2018
Ö 8
Antrag SR List - Gründung eines Ortschaftsrates für die Ortschaft Piesteritz

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-007/2018
Ö 9
Einwohnerantrag von Herrn Matthias Felix - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-008/2018
Ö 10
Einwohnerantrag von Herrn Matthias Felix - Bildung der Ortschaft Kleinwittenberg in seinen Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates - Änderung der Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg § 17 Absatz 1

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-009/2018
Ö 11
Ordnung und Sicherheit in der Lutherstadt Wittenberg
 
Ö 12
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
Finanz- und Informationsbericht III. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-066/2018
Ö
Die Vorschriften über den Zensus 2011 sind verfassungsgemäß

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-064/2018
Ö
Stadtumbau-Award 2018 und Deutscher Städtebaupreis 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-070/2018

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:38 Uhr

N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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