Sitzung
FA 37/2018
Gremium
Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (1. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
06.11.2018
Zeit
17:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 09.10.2018 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Lutherstadt Wittenberg (Hundesteuersatzung - HundStS)

Beschluss: BV mit Änderung für den Stadtrat freigegeben

BV-070/2018
Ö 6
Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Fläming-Elbaue" und "Nuthe/Rossel" (GewUmS WB)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

BV-134/2018
Ö 7
2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

BV-142/2018
Ö 8
Haushaltskonsolidierungskonzept für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

BV-144/2018
Ö 9
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019/2020

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

BV-147/2018
Ö
Änderungsantrag von SR Lausch zur BV-147/2018 (Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019/2020) - Einrichtung einer Haushaltsstelle für den Radwegebau im Doppelhaushalt 2019/2020

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

AEA-005/2018
Ö 10
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
Umsetzung der Reform zur Grundsteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-053/2018
Ö
Liquiditätsplan Oktober bis Dezember 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-056/2018
Ö
Bericht Zinsmanagement III. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-062/2018

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information