Stadtrat - 26.05.2010 - 16:00-19:25 Uhr

Sitzung
SR 11/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.05.2010
Zeit
16:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 10. Stadtratssitzung vom 28.04.2010 - öffentlicher Teil 
Ö 7Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Haushaltssatzung 2010 durch die Kommunalaufsichtsbehörde 038/2010
Ö 8gesperrte Information 
Ö 9Erhaltungssatzung "Piesteritzer Werkssiedlung - nördlich der Dessauer Straße" / Satzung 014/2010
Ö 10Bebauungsplan W 14 "Gewerbegebiet mit Gewächshausanlage westlich Heuweg" / Abwägung - Satzung 031/2010
Ö 11Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg 021/2010
Ö 12Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg 022/2010
Ö 13Antrag der Fraktion Allianz der Bürger - Erstellen eines Bußgeldkataloges 044/2010
Ö 14Antrag der Fraktion Allianz der Bürger - Schaffung eines arbeitsfähigen Ordnungsdienstes 045/2010
Ö 15Informationen des Vorsitzenden 
Ö 16Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 17Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23

N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information