SessionNet | 46. Sitzung des Stadtrates - 20.06.2018

Sitzung

SR 46/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

20.06.2018

Zeit

16:05-20:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018 - öffentlicher Teil
Ö 7	Ordnungsbehördliche Lage in der Lutherstadt Wittenberg 2017 und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-029/2018	Informationsvorlage
Ö 8	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-032/2018	Beschluss-Nr.: I/415-46-18 Vorlage Haushaltskonsolidierungskonzept Anlage 1 - Konsolidierungsmaßnahmen gesamt Anlage 2 - Konsolidierungsmaßnahmen aktuell Anlage 3 - Konsolidierungsmaßnahmen realisiert/gelöscht/zurückgestellt Anlage 4 - Personalentwicklungskonzept Anlage 5 - Prioritätenliste Pflichtaufgaben Anlage 6 - Prioritätenliste übrige Maßnahmen Anlage 7 - Liste der freiwilligen Leistungen Anlage 7 1 - beantragte Förderungen Anlage 8 - Haushaltsreste Anlage 9 - Programm zum Abbau der Liquiditätskredite Ergebnisplan Anlage 10 - Programm zum Abbau der Liquiditätskredite Finanzplan
Ö 9	1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-031/2018	Beschluss-Nr.: I/416-46-18 A Vorlage (1. Änderung, Stand 04.05.2018) 1. Änderungsliste konsumtiv Ergebnisplan - Stand 04.05.2018 1. Änderungsliste konsumtiv Finanzplan - Stand 04.05.2018 1. Änderungsliste investiv - Stand 04.05.2018 1 Nachtragshaushaltssatzung - Stand 04.05.2018 2 Vorbericht NT 2018 gesamt - Stand 04.05.2018 3 Gesamtplan - Stand 04.05.2018 3.1 Gesamtplan erweitert mittelfristig - Stand 04.05.2018 4 Änderungen Ergebnisplan 2018 4.1 Änderungen Ergebnisplan Folgejahre 5 Änderungen Finanzplan 2018 konsumtiv 5.1 Änderungen Finanzplan konsumtiv Folgejahre 6 Änderungen Finanzplan 2018 investiv 6.1 Änderungen Finanzplan investiv Folgejahre 7 Nachtragstellenplan 8 Investitionsübersicht 9 Übersicht Verpflichtungsermächtigen B Vorlage (Stand 28.03.2018) 1 Nachtragshaushaltssatzung alt 11 04 2 Vorbericht NT 2018 gesamt alt 11 04 3 Gesamtplan alt 11 04 3.1 Gesamtplan erweitert mittelfristig alt 11 04
Ö 10	Bushaltestelle Pestalozzistraße / Vermeidung von Quartiersdurchfahrten – Aufhebung/ Neuaufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-043/2018	Beschluss-Nr.: I/417-46-18 Vorlage Anlage 1 - Lösungsvorschlag Anlage 2 - Kosten Zeitplan Anlage 3 - Schulwegsicherung
Ö 11	Vorschlagsliste zur Schöffenwahl Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-073/2018	Beschluss-Nr.: I/418-46-18 Vorlage (1. Änderung) Vorlage (1)
Ö 12	Kündigung von Mitgliedschaften der Lutherstadt Wittenberg in Verbänden und Vereinen Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-042/2018	Beschluss-Nr.: I/419-46-18 Vorlage Anlage 1 - Übersicht Mitgliedschaften Verbände und Vereine Anlage 2 - Zu kündigende Mitgliedschaften in Vereinen
Ö 13	Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2019 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-069/2018	Beschluss-Nr.: I/420-46-18 Vorlage Anlage 1 - Zuwendungsbescheid über die Gewährung einer Ausgleichsleistung an die Marketing GmbH Anlage 2 - Antrag der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH auf die Gewährung einer Ausgleichsleistung
Ö 14	Antrag von SR Schollbach - Schaffung einer "Elbe-Erlebnisfläche" auf der Flur 34, 37, 64 Flurstücke zwischen dem Kurfürstenring (ehe. Halleschen Straße) und der Elbe Beschluss: Antrag wurde abschließend behandelt	A-002/2018	Antrag Anlage - Flurkartenauszug
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion - Radverkehr in der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	A-003/2018	Antrag - 1. Änderung Antrag (Stand: 23.05.2018)
Ö 16	Antrag von SR Hoffmann auf Entsorgung des Flüchtlingsbootes Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt	A-004/2018	Beschluss-Nr.: I/421-46-18 Antrag
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion - Die digitale Innenstadt Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-005/2018	Beschluss-Nr.: I/422-46-18 Antrag
Ö 18	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 19	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Osterburger Erklärung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-025/2018	Informationsvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Sachsen- Anhalt Anlage 2: Osterburger Erklärung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum Anlage 3: Pressedienst des Städte und Gemeindebundes Sachsen- Anhalt
Ö	Auswertung Winterdienst 2017/2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-018/2018	Informationsvorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 21	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018 - nichtöffentlicher Teil
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr