SessionNet | 46. Sitzung des Stadtrates - 20.06.2018

Informationen

Sitzung

SR 46/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

20.06.2018

Zeit

16:05-20:57 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018 - öffentlicher Teil
Ö 7	Ordnungsbehördliche Lage in der Lutherstadt Wittenberg 2017 und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-029/2018	V Informationsvorlage
Ö 8	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-032/2018	Beschluss-Nr.: I/415-46-18 V Vorlage Haushaltskonsolidierungskonzept Anlage 1 - Konsolidierungsmaßnahmen gesamt Anlage 2 - Konsolidierungsmaßnahmen aktuell Anlage 3 - Konsolidierungsmaßnahmen realisiert/gelöscht/zurückgestellt Anlage 4 - Personalentwicklungskonzept Anlage 5 - Prioritätenliste Pflichtaufgaben Anlage 6 - Prioritätenliste übrige Maßnahmen Anlage 7 - Liste der freiwilligen Leistungen Anlage 7 1 - beantragte Förderungen Anlage 8 - Haushaltsreste Anlage 9 - Programm zum Abbau der Liquiditätskredite Ergebnisplan Anlage 10 - Programm zum Abbau der Liquiditätskredite Finanzplan
Ö 9	1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-031/2018	Beschluss-Nr.: I/416-46-18 V A Vorlage (1. Änderung, Stand 04.05.2018) 1. Änderungsliste konsumtiv Ergebnisplan - Stand 04.05.2018 1. Änderungsliste konsumtiv Finanzplan - Stand 04.05.2018 1. Änderungsliste investiv - Stand 04.05.2018 1 Nachtragshaushaltssatzung - Stand 04.05.2018 2 Vorbericht NT 2018 gesamt - Stand 04.05.2018 3 Gesamtplan - Stand 04.05.2018 3.1 Gesamtplan erweitert mittelfristig - Stand 04.05.2018 4 Änderungen Ergebnisplan 2018 4.1 Änderungen Ergebnisplan Folgejahre 5 Änderungen Finanzplan 2018 konsumtiv 5.1 Änderungen Finanzplan konsumtiv Folgejahre 6 Änderungen Finanzplan 2018 investiv 6.1 Änderungen Finanzplan investiv Folgejahre 7 Nachtragstellenplan 8 Investitionsübersicht 9 Übersicht Verpflichtungsermächtigen V B Vorlage (Stand 28.03.2018) 1 Nachtragshaushaltssatzung alt 11 04 2 Vorbericht NT 2018 gesamt alt 11 04 3 Gesamtplan alt 11 04 3.1 Gesamtplan erweitert mittelfristig alt 11 04
Ö 10	Bushaltestelle Pestalozzistraße / Vermeidung von Quartiersdurchfahrten – Aufhebung/ Neuaufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-043/2018	Beschluss-Nr.: I/417-46-18 V Vorlage Anlage 1 - Lösungsvorschlag Anlage 2 - Kosten Zeitplan Anlage 3 - Schulwegsicherung
Ö 11	Vorschlagsliste zur Schöffenwahl Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-073/2018	Beschluss-Nr.: I/418-46-18 V Vorlage (1. Änderung) V Vorlage (1)
Ö 12	Kündigung von Mitgliedschaften der Lutherstadt Wittenberg in Verbänden und Vereinen Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-042/2018	Beschluss-Nr.: I/419-46-18 V Vorlage Anlage 1 - Übersicht Mitgliedschaften Verbände und Vereine Anlage 2 - Zu kündigende Mitgliedschaften in Vereinen
Ö 13	Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2019 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-069/2018	Beschluss-Nr.: I/420-46-18 V Vorlage Anlage 1 - Zuwendungsbescheid über die Gewährung einer Ausgleichsleistung an die Marketing GmbH Anlage 2 - Antrag der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH auf die Gewährung einer Ausgleichsleistung
Ö 14	Antrag von SR Schollbach - Schaffung einer "Elbe-Erlebnisfläche" auf der Flur 34, 37, 64 Flurstücke zwischen dem Kurfürstenring (ehe. Halleschen Straße) und der Elbe Beschluss: Antrag wurde abschließend behandelt	A-002/2018	V Antrag Anlage - Flurkartenauszug
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion - Radverkehr in der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	A-003/2018	V Antrag - 1. Änderung V Antrag (Stand: 23.05.2018)
Ö 16	Antrag von SR Hoffmann auf Entsorgung des Flüchtlingsbootes Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt	A-004/2018	Beschluss-Nr.: I/421-46-18 V Antrag
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion - Die digitale Innenstadt Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-005/2018	Beschluss-Nr.: I/422-46-18 V Antrag
Ö 18	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 19	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Osterburger Erklärung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-025/2018	V Informationsvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Sachsen- Anhalt Anlage 2: Osterburger Erklärung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum Anlage 3: Pressedienst des Städte und Gemeindebundes Sachsen- Anhalt
Ö	Auswertung Winterdienst 2017/2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-018/2018	V Informationsvorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 21	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018 - nichtöffentlicher Teil
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

46. Sitzung des Stadtrates - 20.06.2018 - 16:05-20:57 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018 - öffentlicher Teil

Ordnungsbehördliche Lage in der Lutherstadt Wittenberg 2017 und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Osterburger Erklärung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

Auswertung Winterdienst 2017/2018

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen