Haupt- und Wirtschaftsausschuss - 07.06.2018 - 17:00-18:01 Uhr

Sitzung
HWA 41/2018
Gremium
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (1. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
07.06.2018
Zeit
17:00-18:01 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 03.05.2018 - öffentlicher Teil 
Ö 5Kündigung von Mitgliedschaften der Lutherstadt Wittenberg in Verbänden und Vereinen

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV-042/2018
Ö 6Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2019

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: einst

 BV-069/2018
Ö 7Vorschlagsliste zur Schöffenwahl

Beschluss: BV ist zur Beschlussfassung in den Stadtrat einzubringen

Abstimmung: Ja: einst

 BV-073/2018
Ö 8Bericht über die Ergebnisse zur Mitgliedschaft in der Kommunalen IT Union eG 
Ö 9Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung 
Ö Osterburger Erklärung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-025/2018
Ö Ordnungsbehördliche Lage in der Lutherstadt Wittenberg 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-029/2018

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55
N 10gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information