SessionNet | 44. Sitzung des Stadtrates - 25.04.2018

Informationen

Sitzung

SR 44/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

25.04.2018

Zeit

16:00-17:56 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2018 - öffentlicher Teil
Ö 7	Abberufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-028/2018	Beschluss-Nr.: I/408-44-18 V Vorlage Anlage 1 - Rücktrittserklärung des stellv. Stadtwehrleiters Anlage 2 - Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 8	Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Lutherstadt Wittenberg zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-025/2018	Beschluss-Nr.: I/409-44-18 V Vorlage Anlage 1 - Wahlprotokoll vom 29.01.2018 Anlage 2 - Stellungnahme Kreisbrandmeister
Ö	Ernennung und Vereidigung des Stadtwehrleiters der Lutherstadt Wittenberg
Ö 9	1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 7	BV-010/2018	Beschluss-Nr.: I/410-44-18 V Vorlage (1. Änderung, Stand: 23.03.2018) 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2018 (Stand: 23.03.2018) V Vorlage (Stand: 23.02.2018) 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2018 (Stand: 23.02.2018)
Ö 10	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf privat veranlasste Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Übernachtungssteuersatzung - ÜbStS) Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 4	BV-034/2018	Beschluss-Nr.: I/411-44-18 V Vorlage Anlage 1 - Erste Änderungssatzung zur Übernachtungssteuersatzung Anlage 2 - Schreiben des Ministeriums der Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. März 2018
Ö 11	Gefahrenabwehrverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten aus Anlass des Stadtfestes "Luthers Hochzeit" in der Lutherstadt Wittenberg (Sperrzeit GAVO WB) Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2	BV-027/2018	Beschluss-Nr.: I/412-44-18 V Vorlage Anlage 1 - Sperrzeit GAVO WB Anlage 2 - Stellungnahme Polizeirevier Wittenberg vom 13.02.2018 Anlage 3 - Stellungnahme Landkreis Wittenberg vom 21.02.2018
Ö 12	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 13	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Information zu den Bebauungsplanverfahren - frühzeitige Beteiligungen • Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV1 Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Straße der Befreiung / Trajuhnscher Bach/ • Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV2 Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Dresdener Straße /Elstervorstadt • Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV3 Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Belziger Straße /Reinsdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-011/2018	V Informationsvorlage Anlage 1.1. Infoblatt Str. der Befreiung Anlage 1.2. Str der Befreiung Netto-A3 2 Anlage 1.3. TF BP NV 1 Straße der Befreiung Anlage 2.1. Infoblatt Dresdener Str Anlage 2.2. DresdenerStr Netto-PZ A3 2 Anlage 2.3. TF BP NV 2 Dresdener Str Anlage 3.1. Infoblatt OT Reinsdorf Anlage 3.2. Reinsdorf Netto-PZ A3 2 Anlage 3.3. TF BP NV 3 Belziger Str Reinsorf
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:54
N 14	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 15	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2018 - nichtöffentlicher Teil
N 16	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

44. Sitzung des Stadtrates - 25.04.2018 - 16:00-17:56 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2018 - öffentlicher Teil

Ernennung und Vereidigung des Stadtwehrleiters der Lutherstadt Wittenberg

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:54

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2018 - nichtöffentlicher Teil

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen