Sitzung
SR 42/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
28.02.2018
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 20.12.2006 „Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf"

Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen

BV-255/2017
Ö 8 BV-262/2017
Ö 9 BV-263/2017
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion - Beiträge Ausbau Strandbadstraße

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-004/2017
Ö 11
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 12
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Information zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete mittels Landesverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/2018
Ö
Bewilligungen Städtebauförderung, ÖPNV-Schnittstellenprogramm, Denkmalpflegeförderung, Richtlinie RELE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-006/2018
Ö
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg durch den Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-001/2018
Ö
Aktueller Haushaltsstand zur Gewährung von Zuwendungen (Vorläufiges Ergebnis 2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-002/2018
Ö
Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt - Urteil des Bundessozialgerichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-057/2017
Ö
Verhaltensempfehlung für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-058/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr

N 13
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 14
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - nichtöffentlicher Teil
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
N
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information