SessionNet | 42. Sitzung des Stadtrates - 28.02.2018

Informationen

Sitzung

SR 42/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

28.02.2018

Zeit

16:00-18:35 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - öffentlicher Teil
Ö 7	Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 20.12.2006 „Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf" Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen	BV-255/2017	Beschluss-Nr.: I/433-47-18 V Vorlage (1. Änderung, Stand: 25.06.2018) Anlage 1 Beschluss I/240-28-06 Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Variantenvergleich einschl. Kosten Anlage 4 Pläne Variante 1 bis 3 Anlage 5 mögliche Zeitschiene V Vorlage (a. F., Stand 29.12.2017)
Ö 8	Bebauungsplan W17 Urbanes Gebiet Piesteritz / Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-262/2017	Beschluss-Nr.: I/399-42-18 V Vorlage Anlage 1-zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2-verbale Gebietsbeschreibung
Ö 9	Beschluss zur Satzung einer Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes W17 "Urbanes Gebiet Piesteritz" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-263/2017	Beschluss-Nr.: I/400-42-18 V Vorlage Anlage 1-Satzung über die Veränderungssperre
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion - Beiträge Ausbau Strandbadstraße Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	A-004/2017	V Antrag
Ö 11	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 12	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Information zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete mittels Landesverordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-003/2018	V Informationsvorlage Anlage 1 - Stellungnahme NATURA 2000 der Lutherstadt Wittenberg Anlage 2 - Karte Zentraler Ort Lutherstadt Wittenberg Anlage 3 - Was ist NATURA 2000 Anlage 4 - Struktureller Aufbau der LandesVerO
Ö	Bewilligungen Städtebauförderung, ÖPNV-Schnittstellenprogramm, Denkmalpflegeförderung, Richtlinie RELE Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-006/2018	V Informationsvorlage
Ö	Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg durch den Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-001/2018	V Informationsvorlage Anlage - Auflistung der Zuwendungen im Jahr 2017
Ö	Aktueller Haushaltsstand zur Gewährung von Zuwendungen (Vorläufiges Ergebnis 2017) Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-002/2018	V Informationsvorlage Anlage - Übersicht über die finanziellen Mittel 2017 inkl. Vorjahr und Planung 2018
Ö	Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt - Urteil des Bundessozialgerichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-057/2017	V Informationsvorlage Anlage 1 Schreiben des Deutschen Städtetages (P7395) Anlage 2 Urteil Bundessozialgericht v. 16.08.2017 (AZ B KR 14/16 R)
Ö	Verhaltensempfehlung für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-058/2017	V Informationsvorlage Stadtrat Schreiben SGSA v. 12.12.17 einschl. Anlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28
N 13	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 14	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - nichtöffentlicher Teil
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information

42. Sitzung des Stadtrates - 28.02.2018 - 16:00-18:35 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - öffentlicher Teil

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 20.12.2006 „Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf"

Antrag der CDU-Fraktion - Beiträge Ausbau Strandbadstraße

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Information zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete mittels Landesverordnung

Bewilligungen Städtebauförderung, ÖPNV-Schnittstellenprogramm, Denkmalpflegeförderung, Richtlinie RELE

Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg durch den Oberbürgermeister

Aktueller Haushaltsstand zur Gewährung von Zuwendungen (Vorläufiges Ergebnis 2017)

Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt - Urteil des Bundessozialgerichtes

Verhaltensempfehlung für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information