42. Sitzung des Stadtrates - 28.02.2018 - 16:00-18:35 Uhr

Sitzung
SR 42/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
28.02.2018
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - öffentlicher Teil

 
Ö 7

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 20.12.2006 „Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf"

Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen

BV-255/2017
Ö 8 BV-262/2017
Ö 9 BV-263/2017
Ö 10

Antrag der CDU-Fraktion - Beiträge Ausbau Strandbadstraße

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-004/2017
Ö 11

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 12

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Information zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete mittels Landesverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/2018
Ö

Bewilligungen Städtebauförderung, ÖPNV-Schnittstellenprogramm, Denkmalpflegeförderung, Richtlinie RELE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-006/2018
Ö

Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg durch den Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-001/2018
Ö

Aktueller Haushaltsstand zur Gewährung von Zuwendungen (Vorläufiges Ergebnis 2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-002/2018
Ö

Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt - Urteil des Bundessozialgerichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-057/2017
Ö

Verhaltensempfehlung für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-058/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28

N 13

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 14

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 - nichtöffentlicher Teil

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
N

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information