SessionNet | 41. Sitzung des Stadtrates - 31.01.2018

Informationen

Sitzung

SR 41/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

31.01.2018

Zeit

16:00-19:12 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 - öffentlicher Teil
Ö 7	Nutzungsvereinbarung und Fördervereinbarung Wittenberger Str. 21, OT Seegrehna, mit dem Seniorenclub Herbstfreude Seegrehna e. V. Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-231/2017	V Vorlage Anlage 1 - Nutzungsvereinbarung Anlage 1 zur NV - Lageplan Anlage 2 zur NV - Übergabeprotokoll Anlage 2 - Fördervereinbarung (Stand: 06.12.2017) Anlage 1 zur Fördervereinbarung Anlage 2 zur Fördervereinbarung (Stand 06.12.2017) Anlage 3 zur Fördervereinbarung (Stand 06.12.2017) Anlage 4 zur Fördervereinbarung Anlage 3 -Zustimmungserklärung des Vereins
Ö 8	Entsendung von Herrn Prof. Dr. Matthias Krause in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2	BV-250/2017	Beschluss-Nr.: I/386-41-18 V Vorlage Anlage - tabellarischer Lebenslauf
Ö 9	Entsendung von Herrn Prof. Dr. Matthias Krause in den Aufsichtsrat der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2	BV-253/2017	Beschluss-Nr.: I/387-41-18 V Vorlage Anlage - tabellarischer Lebenslauf
Ö 10	Bebauungsplan S2 Reitplatz Seegrehna / Aufstellung Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 0	BV-237/2017	Beschluss-Nr.: I/388-41-18 V Vorlage Anlage 1- Zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2 - Verbale Gebietsdarstellung
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 1 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Straße der Befreiung / Trajuhnscher Bach – Einleitung und Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-238/2017	Beschluss-Nr.: I/389-41-18 V Vorlage Anlage 1 a Antrag Anlage 1 b Einwilligung Anlage 1 c Plan Anlage 2 zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 3 verbale Gebietsbeschreibung
Ö	Antrag von SRin Canje zur BV-238/2017 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 1 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Straße der Befreiung / Trajuhnscher Bach – Einleitung und Aufstellung" Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 4	A-001/2018	Beschluss-Nr.: I/398-41-18 V Antrag
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 2 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Dresdener Straße/ Elstervorstadt – Einleitung und Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-239/2017	Beschluss-Nr.: I/390-41-18 V Vorlage Anlage 1 a Antrag nach § 12 BauGB Anlage 1 b Vollmacht zum Antrag nach § 12 BauGB Anlage 1 c Plan Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 3 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Belziger Straße/ Reinsdorf – Einleitung und Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-232/2017	Beschluss-Nr.: I/391-41-18 V Vorlage Anlage 1 a - Antrag Anlage 1 b - Plan Anlage 2 - Zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 3 - Verbale Gebietsdarstellung
Ö 14	Innerstädtische Konversion und Gestaltung der nördlichen Wallanlagen Neuordnung des Polizeigeländes und Sanierung des K-Gebäudes für die Städtischen Sammlungen Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV-078/2017	V Vorlage (1. Änderung, Stand: 16.01.2018) Beschluss-Nr.: I/392-41-18 Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Brief Landrat V Vorlage (Stand: 03.01.2018)
Ö 15	Agenda 2030 - nachhaltige Entwicklungsziele der Vereinten Nationen – Grundsatzbeschluss Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV-169/2017	Beschluss-Nr.: I/393-41-18 V Vorlage Anlage 1-Musterantrag des DST-2030 AGENDA für Nachhaltige Entwicklung Anlage 2-Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen Anlage 3-bisherige Aktivitäten der Kommune im Sinne Nachhaltigkeit und Klimaschutz Anlage 4-kommunale Handlungsmöglichkeiten Anlage 5-Presseerklärung des DST
Ö 16	Klimaschutzkonzept Lutherstadt Wittenberg mit den 3 Teilkonzepten "Integrierte Wärmenutzung", "Erneuerbare-Energien-Potenziale" und "Klimafreundliche Mobilität" Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV-015/2017	Beschluss-Nr.: I/394-41-18 V Vorlage Anlage 1 - Klimaschutzkonzept Kurzfassung Anlage 2 - Energieverbrauch CO2-Emissionen
Ö 17	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 18	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 (KiFöG LSA); Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Runder Tisch Wittenberg - Positionspapier Bildung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Information zum Bebauungsplanverfahren - Bebauungsplan N10 Wohnbebauung Lerchenberg - Änderung / frühzeitige Beteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Bahnhofsprojekte Schnittstelle Hauptbahnhof, Bahnhofszugang Ost Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Überörtliche Prüfung der Lutherstadt Wittenberg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-055/2017	V Informationsvorlage Anlage 1 - Bericht überörtliche Prüfung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt v. 22.08.2017 Anlage 2 - Stellungnahme des Oberbürgermeisters v. 27.10.2017
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54
N 19	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 20	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

41. Sitzung des Stadtrates - 31.01.2018 - 16:00-19:12 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 - öffentlicher Teil

Nutzungsvereinbarung und Fördervereinbarung Wittenberger Str. 21, OT Seegrehna, mit dem Seniorenclub Herbstfreude Seegrehna e. V.

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 (KiFöG LSA); Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Runder Tisch Wittenberg - Positionspapier Bildung

Information zum Bebauungsplanverfahren - Bebauungsplan N10 Wohnbebauung Lerchenberg - Änderung / frühzeitige Beteiligung

Bahnhofsprojekte Schnittstelle Hauptbahnhof, Bahnhofszugang Ost

2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Überörtliche Prüfung der Lutherstadt Wittenberg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen